Deutsche Bundesregierung senkt Erwartungen vor Treffen

14. Dezember 2005, 13:16
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Zeitung: Scheitern der Konferenz in Hongkong nicht ausgeschlossen

Berlin - Die deutsche Bundesregierung hat ihre Erwartungen an die Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz kommende Woche in Hongkong nach Darstellung des Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" gesenkt. Die Erwartungen müssten trotz der intensiven Verhandlungen der jüngsten Zeit "neu justiert" werden, zitiert das Blatt Regierungskreise. "Ziele der Konferenz sind nunmehr eine Bestandsaufnahme der bisherigen Verhandlungsfortschritte."

Auf Grund der großen Interessengegensätze zwischen Industrie- und den Entwicklungsländern in Zoll- und Agrarfragen gilt - nach dem Misserfolg von Cancun im Herbst 2003 - auch ein Scheitern der Konferenz in Hongkong nicht mehr für ausgeschlossen.

"So weitgehende Fortschritte wie möglich"

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte am Samstag zu dem Zeitungsbericht, die Bundesregierung hoffe auf "so weitgehende Fortschritte wie möglich". Es komme jetzt darauf an, "dass alle Beteiligten sich bewegen".

Dem Bericht zu Folge kann lediglich auf "Festlegungen möglicher Strukturelemente" bei Agrarsubventionen, Industriezöllen und Dienstleistungen" gehofft werden. "Außerdem soll durch die Vereinbarung eines konkreten und stringenten Zeitplans die Basis für die Fortführung der Verhandlungen im Jahr 2006 gelegt werden". Die Erklärung, die die Grundlage für die Verhandlungen kommende Woche sein soll, sei aus deutscher Sicht "unausgewogen" und beim Abbau von Zöllen bei Industriegütern und Dienstleistungen "ambitionslos". (APA/dpa)

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