Linkspartei billigte Fusionsvertrag mit WASG

29. Dezember 2005, 14:07
16 Postings

Parteineubildung bis spätestens 30. Juni 2007 geplant - Entwicklung gesellschaftlicher Alternativen als Ziel

Dresden - Mit einer Diskussion über Probleme der deutschen Kommunalpolitik hat die Linkspartei.PDS am Sonntag in Dresden ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Außerdem sollte am zweiten und letzten Beratungstag das Parteistatut geändert werden, um Doppelmitgliedschaften zu ermöglichen. Die Zulassung gleichzeitiger Mitgliedschaften in Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) bis zu einer Fusion beider Parteien gehört zur Rahmenvereinbarung über den Zusammenschluss, die der Parteitag am Samstag gebilligt hatte.

Vorgesehen ist eine Parteineubildung bis spätestens 30. Juni 2007. Bis dahin sollen Linkspartei und WASG bei Wahlen nicht gegeneinander antreten. Eine gemeinsame Steuerungsgruppe soll inhaltliche und organisatorische Grundfragen klären und Entscheidungen vorbereiten. Außerdem wird der nächste Parteitag der Linkspartei vom Herbst auf April 2006 vorgezogen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dann soll auch ein neuer Vorstand gewählt werden, der den Parteibildungsprozess bis zum Ende begleitet. Parteichef Lothar Bisky hat bereits angekündigt, sich noch einmal zur Wiederwahl zu stellen. (APA/AP)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    PDS-Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi (im Vordergrund) und Ex-SPD-Vorsitzender Oskar Lafontaine.

Share if you care.