Hariri-Mord: Mehlis berichtet an Annan

12. Dezember 2005, 18:56
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UN-Sicherheitsrat will am Dienstag über Report beraten - Neue Einvernahmen möglich

New York - Sonderermittler Detlev Mehlis hat UN-Generalsekretär Kofi Annan am Sonntag seinen Bericht über die Ermittlungen zur Ermordung des libanesischen Regierungschefs Rafik Hariri übergeben. Am Montag soll der Bericht den Mitgliedern des Sicherheitsrats zugestellt werden, die dann am Dienstag darüber beraten wollen.

Bei den Ermittlungen sollen zudem schon bald weitere Syrer vernommen werden. Mehlis sagte der libanesischen Zeitung Al-Mustakbal am Wochenende, er werde in den kommenden Tagen in Damaskus anfragen, ob eine Vernehmung weiterer syrischer Zeugen in Wien möglich sei. Namen nannte der UN-Ermittler vorerst allerdings keine.

"Interessante Informationen"

Erst kürzlich wurden fünf Syrer in Wien vernommen, um die Hintergründe des Mordfalls aufzuklären. Dabei habe er "interessante Informationen" erhalten, sagte Mehlis. Unter den Vernommenen war der Ex-Geheimdienstchef Syriens, General Rustom Ghasali. In einem im Oktober vorgelegten Zwischenbericht hatte Mehlis erklärt, es gebe Hinweise für eine Beteiligung syrischer Sicherheitskräfte an dem Mord an Hariri.

Der frühere Ministerpräsident wurde im Februar bei einem Bombenanschlag in Beirut getötet. Mit ihm starben 22 weitere Menschen. Syrien hat eine Verwicklung in den Anschlag abgestritten. Der UN-Sicherheitsrat hatte nach Vorlage des Berichts jedoch eine Resolution gegen Damaskus erlassen.

Mehlis möchte noch in diesem Monat wie geplant von seinem Amt als Chefermittler der Vereinten Nationen zurücktreten. Der Berliner Oberstaatsanwalt ist Medienberichten zufolge als Nachfolger des deutschen Generalbundesanwalts Kay Nehm im Gespräch. (AFP, Reuters/DER STANDARD, Printausgabe, 12.12.2005)

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