Vertreter des Nahost-Quartetts tagen in Jerusalem

12. Dezember 2005, 14:42
posten

Beratungen über Rafah-Übergang und palästinensische Wahlen

Jerusalem - Die Vertreter des Nahost-"Quartetts" aus UNO, USA, EU und Russland haben am Freitag in Jerusalem über Möglichkeiten zur Wiederbelebung der israelisch-palästinensischen Beziehungen beraten. Die Teilnehmer erörterten nach UNO-Angaben auch die Umsetzung des am 15. November geschlossenen Abkommens zur Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen. Israel hatte die ursprünglich für kommende Woche vorgesehenen Verhandlungen über den Busverkehr an dem Grenzübergang abgebrochen und dies mit dem Selbstmordanschlag eines palästinensischen Extremisten begründet, bei dem am Montag in Netanya nördlich von Tel Aviv fünf Menschen getötet worden waren.

Weiteres Thema bei dem Treffen des Nahost-Quartetts waren die für Ende Jänner vorgesehenen palästinensischen Parlamentswahlen. An der Sitzung nahmen der Gesandte des US-Außenministeriums, David Welch, der EU-Nahost-Sonderbeauftragte Marc Otte (Belgien), der russische Delegierte Alexander Kalugin und der UNO-Sonderbeauftragte Alvaro de Soto teil. Die israelische Armee schloss unterdessen bis auf weiteres den Übergang zwischen Jerusalem und Ramallah im Westjordanland. Am Donnerstag hatte dort ein Palästinenser einen israelischen Soldaten erstochen.

Instrument des "Quartetts" ist die "Roadmap", ein Friedensfahrplan mit dem Endziel, dass Israel und Palästina als zwei souveräne Staaten nebeneinander existieren. Den israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen hatte das Quartett als wichtigen ersten Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Roadmap begrüßt. Weitere Schritte zu einer Zwei-Staaten-Lösung müssten folgen. (APA)

Share if you care.