Annan nimmt Arbour nach US-Kritik in Schutz

16. Dezember 2005, 09:53
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Folter ein "Instrument des Terrors"

New York - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat die UNO-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour gegen den Vorwurf überzogener Kritik an den USA in Schutz genommen. "Frau Arbour hat sein volles Vertrauen", sagte Annans Sprecher am Donnerstag in New York. "Der Generalsekretär ist zuversichtlich, dass sie sich von den gestrigen Geschehnissen nicht einschüchtern lassen wird."

Damit bezog sich der Sprecher auf die Zurechtweisung Arbours durch den amerikanischen UNO-Botschafter John Bolton. Annan werde Bolton so schnell wie möglich treffen, um Arbour zu verteidigen, sagte der Sprecher: "Er ist der Meinung, dass sie frei reden können muss."

"Rechtliches Niemandsland"

Arbour hatte die USA zu einer strikten Einhaltung des Folterverbots auch außerhalb ihres eigenen Staatsgebiets aufgefordert. Mit Gefangenenlagern wie Guantanamo wolle die US-Regierung offenbar ein "rechtliches Niemandsland" schaffen, sagte sie. Bolton bezeichnete dies als "unangemessen" und unzulässig" und verlangte, Arbour solle sich mit anderen Ländern als den USA beschäftigen.

Anlässlich des am Samstag stattfindenden Tags der Menschenrechte verurteilte Annan außerdem alle Arten von Folter als "Instrument des Terrors". "Folter kann niemals ein Instrument zur Bekämpfung von Terror sein, denn Folter ist ein Instrument des Terrors", erklärte Annan am Donnerstag in New York. 57 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die alle Formen von Misshandlungen untersage, seien Foltermethoden noch immer verbreitet, beklagte Annan.

Der UNO-Generalsekretär bezeichnete es als "inakzeptabel", dass "Staaten Ausnahmen vom Verbot der Folter auf Grund der eigenen nationalen Sicherheitsvorstellungen" forderten. Das Folterverbot sei für alle Staaten sowie "für die Gebiete, die unter ihrer Rechtsgewalt oder effektiven Kontrolle stehen", bindend. Es müsse "unter allen Umständen" Anwendung finden, erklärte Annan, der gleichzeitig die Bestrafung von Folterern forderte: "Wer sich irgendeine Form von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausdenkt, genehmigt oder ausübt, soll nicht unbestraft bleiben."

Annan rief die internationale Staatengemeinschaft zum Widerstand "gegen Folter in allen Formen" auf. Länder, die das Übereinkommen gegen Folter noch nicht ratifiziert hätten, sollten dies tun, verlangte Annan. Er forderte zudem den freien Zugang des UNO-Sonderberichterstatters für Folter, des Österreichers Manfred Nowak, zu Gefangenen in aller Welt. (APA/dpa)

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