SPÖ erfreut, Bergmann sieht Handlungsbedarf bei ÖVP

27. Dezember 2005, 17:16
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Grüne: "Demokratiepolitische Farce" - BZÖ: Wahl ist nur "Politikum" - Bergmann gratuliert Muliar

SPÖ-Klubobmann und -Mediensprecher Josef Cap hat das Ergebnis der Publikumsratswahl als "Signal in Richtung eines unabhängigeren, objektiveren ORF" begrüßt, wie er am Mittwoch zur APA sagte. Kurt Bergmann, ÖVP-Kandidat, kommentierte den Wahlausgaben "relativ trocken": "Ich bin offensichtlich ein besserer Spenden- als Stimmensammler." Er sieht nun "nach den Niederlagen der letzten Monate" Handlungsbedarf bei der ÖVP. BZÖ und Grüne bekräftigten ihre prinzipielle Kritik am Wahlprozedere.

Cap wies allfällige Zweifel an der "Unabhängigkeit" der sechs Sieger, für die die SPÖ massiv Werbung gemacht hatte, vehement zurück: "Wenn Sie die sechs persönlich kennen lernen, werden Sie sehen: Das sind sechs autonome Persönlichkeiten, die sich für einen unabhängigen ORF einsetzen". Die Wähler hätten eine "Absage an das Bestreben der ÖVP nach einer absoluten Mehrheit im ORF-Stiftungsrat" erteilt, freute sich Cap.

SPÖ besser mobilisiert

Die SPÖ habe schlicht besser mobilisiert, so Bergmanns Schlussfolgerung im Gespräch mit der APA. Die ÖVP werde "sicher analysieren müssen", dass man in einer Reihe von Wahlen "die Organisation nicht auf Trab" gebracht habe. "Mit leichter Betrübnis gratuliere ich Fritz Muliar", betonte Bergmann: Der Schauspieler war in der Kategorie Ältere Menschen sein direkter Wahlkontrahent. In den Stiftungsrat möchte der frühere ORF-Generalsekretär und Gründer von "Licht ins Dunkel" aber "gerne" einziehen, "wenn dies möglich ist".

Als "demokratiepolitische Farce" bezeichnete die stellvertretende Grünen-Chefin Eva Glawischnig die Wahl zum Publikumsrat. "Große Gruppen von FernsehnutzerInnen waren de facto von der Wahl ausgeschlossen, dies betrifft vor allem Frauen und junge Menschen", erklärte sie in einer Aussendung. "Im wesentlichen stellt die Publikumsratswahl nichts anderes als eine Mobilisierungsschlacht der beiden Großparteien dar."

Auch BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch bekräftigte seine grundsätzliche Kritik. Die Wahl sei nur "ein Politikum", die niedrige Wahlbeteiligung "ein Schlag ins Gesicht für den ORF und für den Publikumsrat", sagte er der APA. "Es gilt nun, schnell Reformen in Angriff zu nehmen und den Publikumsrat zu entparteipolitisieren. Wir stehen für Gespräche zur Verfügung."

Offen scheint noch, wie viele Sitze das BZÖ im ORF-Stiftungsrat haben wird. Fix ist Klaus Pekarek als Kärntner Vertreter. Medialen Spekulationen zufolge könnten die Orangen der ÖVP zwei Sitze abtreten, was die Volkspartei wieder näher zur absoluten Mehrheit bringen könnte. "Ich glaube, dass man diese Diskussion nicht medial führen sollte", sagte Scheuch dazu nur. (APA)

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