Stichwort: ORF-Publikumsrat

27. Dezember 2005, 17:16
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35-köpfiges Gremium vertritt Interessen der ORF-Seher und -Hörer

Der Publikumsrat wahrt laut ORF-Gesetz die Interessen der Hörer und Seher des ORF und hat 35 Mitglieder. Seine Beschlüsse haben vor allem empfehlenden Charakter, was ihm auch immer wieder den Vorwurf einhandelt, "zahnlos" zu handeln. Neben Vorschlägen in Programmfragen und für den technischen Ausbau kann er allerdings auch den Bundeskommunikationssenat anrufen, der die Rechtsaufsicht über den ORF wahrnimmt.

Darüber hinaus muss der Publikumsrat zustimmen, wenn der ORF die Gebühren anheben will. 2003 tat er das "mit Bauchweh" und knapper Mehrheit. Verhindern können hätte er die Gebührenerhöhung aber ohnehin nicht, der Stiftungsrat hätte einen Beharrungsbeschluss fassen müssen. Ohne Erfolg versuchte der Publikumsrat 2003 gegen die Love-Soap "Der Bachelor" vorzugehen: Er empfahl die Einstellung des Formats, der ORF zeigte die komplette Staffel. Beschlüsse des Publikumsrats sind freilich für die ORF-Geschäftsführung, die die Programmhoheit innehat, in keiner Weise bindend.

Sechs aud 35

In Sachen "Quiz Express" scheint dagegen der Protest der Publikumsvertreter Gehör gefunden zu haben: Der ORF schickte die nächtliche Mehrwertnummern-Sendung im Juli 2005 auf "Sommerpause", aus der sie bis heute nicht zurückgekehrt ist.

Sechs der insgesamt 35 Mitglieder des Gremiums werden von den ORF-Teilnehmern gewählt. Je ein Mitglied wird von der Wirtschaftskammer Österreich, der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern, von der Bundesarbeiterkammer und vom ÖGB bestellt. Die Kammern der freien Berufe entsenden gemeinsam ein Mitglied, die römisch-katholische und die evangelische Kirche ebenfalls je eines. Vier Mitglieder kommen von den Bildungseinrichtungen der Parteien, eines von der Akademie der Wissenschaften. 17 Mitglieder schließlich bestellt der Bundeskanzler auf Grund von Vorschlägen repräsentativer Einrichtungen bzw. Organisationen für folgende Bereiche: Hochschulen, Bildung, Kunst, Sport, Jugend, Schüler, ältere Menschen, behinderte Menschen, Eltern bzw. Familien, Volksgruppen, Touristik, Kraftfahrer, Konsumenten und Umweltschutz.

Derzeitiger Vorsitzender ist Georg Weißmann, die Funktionsperiode des amtierenden Publikumsrats endet mit 2005. Die Sitzungen des Publikumsrats sind öffentlich und können von Interessierten mitverfolgt werden. Die Neukonstituierung des Gremiums ist für den 2. Februar anberaumt. (APA)

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