Villepin: Waffenembargo gegen China ist "ein Anachronismus"

7. Dezember 2005, 15:35
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USA und Japan sind gegen einen solchen Schritt

Paris - Frankreich drängt weiter auf ein rasches Ende des EU-Waffenembargos gegen China. Die Beschränkung von Rüstungslieferungen in die Volksrepublik sei "ein Anachronismus", sagte der französische Premierminister Dominique de Villepin am Montag während des Besuchs von Chinas Regierungschef Wen Jiabao in Paris. Es spiegele nicht die Realität der Beziehungen zu China wider. "Wir werden mit unseren europäischen Partnern weiter an einer Aufhebung des Embargos arbeiten." Villepin versicherte zugleich, Europa habe auch bei einem Ende der Beschränkungen nicht die Absicht, "seine Waffenexporte nach China in qualitativer oder quantitativer Sicht zu erhöhen".

Die EU hatte das Waffenembargo nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in Peking 1989 verhängt. Im Dezember vergangenen Jahres hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Union grundsätzlich darauf verständigt, die Beschränkungen aufzuheben. Einen festen Zeitplan gab es jedoch nicht. Seither wird das Thema weiter kontrovers diskutiert. Anders als Deutschlands Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die neue Bundesregierung beschlossen, die Aufhebung des Embargos vorerst nicht weiter zu verfolgen. Die USA und Japan sind gegen einen solchen Schritt. (APA)

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