Ritt auf dem Steckenpferd

5. Dezember 2005, 18:01
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Wenn Pröll bei Tempo 160 auf den Putz haut, kann dies als klassisches Ablenkungsmanöver gewertet werden - von Michael Völker

Viel hat das BZÖ derzeit ja nicht anzubieten, zu sagen hat es in der Regierung noch weniger. Die ÖVP, die ihren kleinen Koalitionspartner irgendwie bei Laune halten muss, um ohne großen Ärger über die EU-Präsidentschaft zu kommen, lässt da den Vizekanzler gern auf seinem Steckenpferd herumhopsen. Die Diskussion um Tempo 160 ist sogar eine ganz willkommene Abwechslung. Hauptsache, sonst ist eine Ruh.

Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider ist derzeit anderweitig beschäftigt, er steckt im Infight mit seiner SP-Konkurrentin Gaby Schaunig und blickt kaum aus ihrem Schwitzkasten heraus. Also hat Gorbach freie Fahrt - und die nützt er für einen Schleuderkurs auf dem verkehrspolitischen Parkett.

Immerhin: Der Vizekanzler schafft es nahezu täglich in die Schlagzeilen, und das scheint der Sinn der ganzen Übung zu sein. Ähnliches dürfte sich Umweltminister Josef Pröll vorgenommen haben, als er sein kategorisches Nein zu flächendeckenden 160 auf Österreichs Autobahnen in der Öffentlichkeit deponiert und mit einem Veto im Ministerrat gedroht hat.

Dazu folgender Hintergrund: Dem Umweltminister wurde vor ein paar Tagen von Greenpeace der Eingang zu seinem Ministerium zugenagelt - als Kritik in Sachen Feinstaub, Klimaschutz und Ökostrom. Wenn der Minister nun bei Tempo 160 auf den Putz haut, kann dies als klassisches Ablenkungsmanöver gewertet werden. In die Verlegenheit eines Vetos im Ministerrat wird Pröll nie kommen, da Gorbach das Rasen auf einzelnen Teilabschnitten per Verordnung erlassen kann.

In dieser Legislaturperiode wird sich das aber kaum ausgehen, und danach ist Gorbach als Politiker Geschichte. Bis dahin kann er auf seinem Steckenpferd reiten und es gelegentlich seinem Kollegen, dem Umweltminister, leihen. (DER STANDARD, Printausgabe, 6.12.2005)

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