CDU zieht Wahlkampf-Bilanz

9. Dezember 2005, 15:59
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Koch: "Wir sind halt keine Seifenfabrik" - CDU-Granden stehen hinter Merkel – Pofalla neuer Generalsekretär

Berlin – Kritische Auseinandersetzung mit der politischen Kommunikations-Strategie, aber keine Kritik an Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel. Unter diesem Motto hat die CDU am Montag in Berlin ihren Wahlkampf aufgearbeitet. Wegen des mageren Wahlergebnisses von 35,2 Prozent war zuvor Kritik laut geworden, dass deren Kurs vor der Wahl zu technokratisch und wirtschaftslastig gewesen sei und nicht die Gefühle der Menschen angesprochen habe.

Merkel, die diese Debatte erst nach der Wahl führen wollte, sprach von einer "zukunftsgerichteten" Diskussion darüber, ob bei den nächsten Wahlkämpfen mehr Sozial- und weniger Wirtschaftspolitik im Mittelpunkt stehen solle.

"Es hat die Vision gefehlt", erklärte der saarländische Ministerpräsident Peter Müller noch einmal mit Blick auf die Bundestagswahl, versicherte aber gleich, dass das keine Kritik an Merkel sei: "Das ist keine Frage, die auf Angela Merkel fokussiert werden kann." Schließlich hätte die gesamte Unionsspitze das Wahlprogramm abgesegnet. Ähnlich sieht es sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Jürgen Rüttgers: "Dieser Wahlkampf war unterphilosophiert." Dafür wären alber alle in der Parteispitze verantwortlich.

Roland Koch, Ministerpräsiden von Hessen, warnte sogar davor, nun blitzartig einen anderen Kurs einzuschlagen: "Wir sind halt keine Seifenfabrik", meinte er, daher könne nicht gelten: "Wenn den Leuten die eine Seife nicht gefällt, stellen wir eine andere her."

Als neuer Generalsekretär wurde der bisherige Fraktionsvize Ronald Pofalla (46) nominiert. Der Experte für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik löst den Merkel- Vertrauten Volker Kauder ab, der seit zwei Wochen an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht. (DER STANDARD, bau, Printausgabe, 6.12.2005)

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