Nasarbajew kündigt Reformen an

11. Dezember 2005, 11:33
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"Neue Leute in einigen Bereichen" - Aber keine radikalen Veränderungen - Opposition: Wahlergebnis "absurd"

Moskau/Astana - Der mit großer Mehrheit im Amt bestätigte Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew (65), hat nach seinem Wahlsieg Reformen in Politik und Wirtschaft angekündigt. "Es kann gut sein, dass wir in einigen Bereichen neue Leute mit neuen Ideen brauchen", sagte der autoritär regierende Staatschef der an Erdölvorkommen reichen zentralasiatischen Republik am Montag in der Hauptstadt Astana. Nach vorläufigen Auszählungsergebnissen erhielt Nasarbajew bei der Wahl am Sonntag mehr als 91 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Agentur Kazinform meldete.

Radikale Veränderungen seiner Politik schloss der seit 1990 regierende Ex-Kommunist Nasarbajew aus. Kasachstan gilt als eine der aussichtsreichen Ölexportnationen weltweit. Mit dem Bau einer Pipeline zum östlichen Nachbarn China will die ehemalige Sowjetrepublik in den kommenden Jahren Milliardengewinne erzielen.

Ein Sprecher des Oppositionskandidaten Scharmachan Tujakbai, der mit 6,6 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz hinter Nasarbajew kam, bezeichnete die Ergebnisse der Wahl in der zentralasiatischen Republik als absurd. Die Ergebnisse hätten soviel mit der Realität zu tun wie der Wahlkampf mit den kasachischen Wahlgesetzen oder den von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) festgelegten Normen. In hunderten Fällen soll es nach Oppositionsangaben zu Wahlbetrug gekommen sein. Die kasachische Opposition schloss aber Protestkundgebungen aus.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollte im Laufe des Tages ihre Bewertung der Wahl abgeben. In der früheren Sowjet-Republik ist Beobachtern zufolge bislang noch nie frei und fair gewählt worden. Bei der Abstimmung wurde neben Wahlzetteln aus Papier auch ein umstrittenes elektronisches System eingesetzt, das in Weißrussland entwickelt wurde. Etwa 1100 Beobachter verfolgten den Wahlverlauf. (APA/dpa/Reuters)

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