Abrechnung mit Angela

4. Dezember 2005, 19:12
posten

Ein Kommentar zur Lage in Deutschland von Birgit Baumann

Elf Wochen lang haben die Landesfürsten der Union stillgehalten. Doch nun gilt wieder die Parole: Feuer frei auf Angela Merkel. Heute, Montag, können sie endlich mit Merkels Wahlkampf abrechnen und ihren Frust über das müde Wahlergebnis vom 18. September herauslassen. Zur Einstimmung haben sie vorsorglich am Wochenende schon ein paar Interviews gegeben. Es ist ganz wie in alten Zeiten.

Sich auf diese Debatte nicht während der Koalitionsgespräche einzulassen, war eine kluge Entscheidung der CDU-Chefin. Merkel hat sich ihre Kanzlerschaft von der SPD ohnehin recht teuer erkaufen müssen. So besetzt die SPD mehr Minister- und Staatssekretärsposten als die Union. Hätte die Union Merkels Wahlkampf schon während der Verhandlungen zerrupft, wäre das Resultat für sie noch unbefriedigender ausgefallen.

Nun aber, da Merkel Kanzlerin ist und ihre ersten Tage im hohen Amt gut gemeistert hat, lässt sich die Kritik nicht mehr aufhalten. Mehr Wärme, mehr Gefühl für die Menschen, wünschen sich Merkels Männer. Die Union müsse mehr thematisieren als Wirtschafts- und Steuerpolitik, fordern sie.

Tatsächlich hat die rational denkende Naturwissenschafterin Merkel hier Defizite. Sie steckt aber auch in einer engen Zwickmühle. Einerseits hat die Realpolitikerin ehrlich wie niemand vor ihr schon im Wahlkampf die Erhöhung der Mehrwertsteuer angekündigt und zudem den Deutschen nach der Wahl erklärt, dass sie in den kommenden Jahren eisern sparen müssen. Die Kanzlerin Merkel muss ja die Sanierung von Haushalt und Sozialversicherungssystemen im Auge haben.

Andererseits weiß sie natürlich, dass die Parteichefin Merkel eine politische Vision bieten muss - etwas, das über den engen Horizont des bloßen Sparens hinausgeht. Schwer wiegt eine solche Doppelbelastung. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder ist letztendlich daran gescheitert. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 5.12.2005)

Share if you care.