Rice will CIA-Thema "ausführlich ansprechen"

5. Dezember 2005, 10:27
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Laut Sicherheitsberater - Europa-Visite ab Montag - Rumänien fordert von Human Rights Watch klare Beweise für CIA-Gefängnisse im Land

Bukarest/Washington - US-Außenministerin Condoleezza Rice will bei ihrer am Montag beginnenden Europa-Visite die Berichte über CIA-Geheimgefängnisse "ausführlich ansprechen". Das kündigte US-Sicherheitsberater Stephen Hadley am Sonntag in einem Interview des Senders Fox an.

Rice, die am Dienstag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen wird, werde auf die gemeinsame Bedrohung durch den Terror und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zum Schutz vor Anschlägen hinweisen, sagte Hadley weiter. Sie werde außerdem unterstreichen, dass die USA entsprechend ihrer Gesetze handelten und "dass wir die Souveränität anderer Staaten respektieren". Ferner wolle Rice klarmachen, "dass wir nicht Menschen um die Welt transportieren, um sie zu foltern".

Unterdessen hat die rumänische Regierung von der Organisation Human Rights Watch Beweise für deren Vorwürfe gefordert, dass die USA geheime Gefängnisse in Rumänien unterhalte. Der Ruf des südosteuropäischen Staates sei durch die Anschuldigungen schwer beschädigt worden, sagte Außenminister Razvan Ungureanu am Sonntag. Deshalb sei es für die in den USA ansässige Organisation an der Zeit, die Vorwürfe detailliert zu untermauern.

"Es ist in unserem eigenen Interesse, über dieses Thema informiert zu sein." Sollte sich am Ende herausstellen, dass die Gefängnisse tatsächlich existieren, ohne dass die Regierung davon wusste, dann sei Rumänien bereit, sich den Konsequenzen zu stellen, fügte er hinzu.

Geheimgefängnisse

Die "Washington Post" hatte kürzlich berichtet, der US-Geheimdienst CIA unterhalte in ausgewählten osteuropäischen Ländern geheime Gefängnisse für Terrorverdächtige, nannte aber keine Länder. Für Unruhe sorgten zudem Berichte über CIA-Flüge zum Transport inhaftierter Verdächtiger im europäischen Luftraum. Human Rights Watch hatte erklärt, bei den Staaten mit mutmaßlichen CIA-Gefängnissen könne es sich um Polen und Rumänien handeln - beides enge Verbündete der USA in deren "Kampf gegen den Terrorismus". Allerdings wiesen die beschuldigten Regierungen dies bisher zurück. Die USA selbst haben die Berichte bislang weder bestätigt noch dementiert.

US-Außenministerin Condoleezza Rice wird am Dienstag auch in Bukarest erwartet. Bei den Gesprächen soll es unter anderem um den Bau einer US-Militärbasis gehen. Rumänien ist seit 2004 NATO-Mitglied und strebt 2007 einen Beitritt in die Europäische Union (EU) an. (APA)

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    Condoleezza Rice antwortet im so genannten "Treaty Room" des State Department auf die Fragen von Journalisten. In dieser Woche wird Rice auch den Europäern einige Antworten geben müssen.

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