60 Jahre CSU

6. Dezember 2005, 15:55
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Festakt in München: Merkel und Stoiber beschwören gutes Verhältnis ihrer Parteien

München - Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Festakt zum 60. Geburtstag der CSU in München das gute Verhältnis der beiden Unionsparteien beschworen. "Wir wisssen, dass wir ohne einander nicht auskommen, auch wenn wir es manchmal miteinander nicht einfach haben", sagte Merkel in ihrer von Beifall unterbrochenen Rede. Die Bundeskanzlerin bedankte sich ausdrücklich beim bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU).

"Was die Zusammenarbeit immer wieder ausgezeichnet hat, ist, dass wir immer aus der schwierigsten Situationen wieder einen Ausweg gefunden haben", sagte Merkel. Den abrupten Verzicht von Stoiber auf ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung erwähnte Merkel nicht ausdrücklich.

Auch Stoiber beschwor in seiner anschließenden Rede demonstrativ die Zusammenarbeit der Unionsparteien. "Nur gemeinsam sind wir stark", sagte der bayerische Ministerpräsident. "Wir wollen gemeinsam den Erfolg der Koalition und wir wollen gemeinsam den Erfolg der Union", fügte er hinzu. Seine Partei sei "stolz und froh", dass Bundeskanzlerin Merkel zu dem Festakt gekommen sei. Unter den rund 700 Gästen in München waren zahlreiche Prominente aus Politik, Kultur, Medien und Sport.

Die CSU will sich nach den Worten ihres Generalsekretärs Markus Söder in den kommenden zwei Jahren programmatisch erneuern. Die Grundsätze der Partei entsprächen in vielem nicht mehr der Zeit, sagte Söder in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Binnen zwei Jahren brauche die Partei deshalb ein neues Grundsatzprogramm. Der CSU-Vorstand hatte bereits am Montag eine teilweise Erneuerung ihres Programms beschlossen.

Söder sagte, das Papier von 1993 sei veraltet. Unter anderem spielten darin die Globalisierung, die Herausforderungen der Demographie und der Klimaschutz keine oder eine zu geringe Rolle. Die Symmetrie von marktwirtschaftlich-freiheitlichen Aspekten, sozialer Verantwortung und gesellschaftlichen Werten müsse neu geordnet werden. "Wir brauchen einen Dritten Weg zwischen Kapitalismus pur der angelsächsischen Welt und kuscheligem, aber ruinösem Wohlfahrtsstaat der alten Bundesrepublik", wurde der Generalsekretär zitiert.

Wenn sich die CSU inhaltlich nicht neu aufstelle, verliere die Partei nicht nur Wahlen, sondern auch den politischen Nachwuchs, warnte er. "Die CSU muss ihre feste Position zwischen Freiheit und sozialer Verantwortung finden und sich programmatisch endgültig von der alten Vollkasko-Mentalität verabschieden", sagte Söder demnach. Der Generalsekretär warnte auch vor den Folgen einer Koalitionsregierung für die CSU. Dies würde die Partei in ihrer Existenz gefährden. Die absolute Mehrheit sei für die CSU selbst existenziell. (APA)

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