Steinmeier in Moskau: "Strategische Partnerschaft wird ausgebaut"

6. Dezember 2005, 15:25
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Deutscher Außenminister betont bei Antrittsbesuch Kontinuität der Beziehung mit Russland

Moskau - Deutschland und Russland wollen die guten bilateralen Beziehungen auch nach dem Regierungswechsel in Berlin weiterentwickeln. Das vereinbarten beide Seiten beim Antrittsbesuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Moskau am Samstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde Mitte Jänner nach Moskau kommen, kündigte Präsident Wladimir Putin an. Die im September wegen der Bundestagswahl ausgefallenen Regierungskonsultationen würden im März 2006 in der sibirischen Stadt Tomsk nachgeholt.

Beide Seiten betonten die Kontinuität im deutsch-russischen Verhältnis trotz des Wechsels von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zu Merkel. "Die strategische Partnerschaft zu Russland bleibt nicht nur bestehen, sie wird sogar ausgebaut", sagte Steinmeier bei der Begegnung mit Putin. Der Bundesaußenminister sprach in Moskau auch über den internationalen Streit um das iranische Atomprogramm.

Schröder war politisch und persönlich eng mit Putin befreundet. Die CDU hatte dem Kanzler im Wahlkampf zur Last gelegt, das Verhältnis zu Moskau über die Köpfe Polens und der baltischen Staaten zu fördern. Die deutsch-russischen Beziehungen seien auf einem hohen Niveau, sagte Putin. Er lese voller Hoffnung auch im Koalitionsvertrag der neuen Regierung, dass die Partnerschaft fortgesetzt werden solle.

Gerade bei der Zusammenarbeit im Energiebereich sei in jüngster Zeit viel erreicht worden, sagte Steinmeier. Noch vor der Bundestagswahl hatten Schröder und Putin ihren politischen Segen zum Projekt der russisch-deutschen Gaspipeline durch die Ostsee gegeben. Warschau hatte das Projekt kritisiert. Der russische Konzern Gasprom und die deutschen Firmen E.ON und Wintershall wollen den Bau in der kommenden Woche beginnen.

"Unsere Beziehungen schaden niemandem", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit Steinmeier. Der Bundesaußenminister traf auch mit dem stellvertretenden Regierungschef Dmitri Medwedew zusammen. Steinmeier war früher als Leiter des Kanzleramtes der direkte Gesprächspartner des damaligen Chefs der Kreml-Verwaltung, Medwedew. (APA/dpa)

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