Opposition demonstriert gegen Autonomiebestrebungen einzelner Regionen

6. Dezember 2005, 15:32
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PP-Chef Rajoy: "Zapatero betreibt Fragmentierung des Landes"

Madrid - Zehntausende Menschen haben am Samstag in Madrid für die Einheit Spaniens und gegen die Autonomiebestrebungen einzelner Regionen wie Katalonien oder das Baskenland demonstriert. Zu der Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt hatte die oppositionelle Volkspartei (PP) aufgerufen. Ihr Vorsitzender Mariano Rajoy warf der sozialistischen Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero vor, die "Fragmentierung" der spanischen Nation zu betreiben. Dies verstoße gegen den Geist der Verfassung von 1978.

"Mit Radikalismus und Intoleranz ist keine gemeinsame Zukunft aufzubauen", sagte Rajoy. An der Demonstration nahmen die gesamte PP-Führung sowie der frühere Ministerpräsident Jose Maria Aznar teil. Die Veranstalter sprachen von 200.000 Teilnehmern, die Polizei machte zunächst keine Angaben. Es war bereits die fünfte Massenkundgebung gegen die Politik der Regierung in einem halben Jahr. Vor drei Wochen hatten rund 400.000 Spanier in Madrid gegen eine geplante Bildungsreform demonstriert.

Der Protest am Samstag richtete sich vor allem gegen die von Zapatero unterstützten Pläne für eine größere Eigenständigkeit Kataloniens. Die vorgesehene Autonomie-Erweiterung der wirtschaftsstärksten Region des Landes hatte Anfang November im spanischen Parlament die erste Hürde genommen. Alle Parteien mit Ausnahme der PP stimmten damals dafür, das Vorhaben als Gesetzesentwurf anzunehmen. Katalonien will sich künftig unter anderem als "Nation" definieren und eigenständig Steuern eintreiben.

Die PP sieht in dem Vorhaben die Gefahr, dass sich einzelne Regionen von Spanien lossagen und das Land auseinander fallen könnte. "Es gibt nur eine spanische Nation", bekräftigte Oppositionsführer Rajoy am Samstag. Die Regierung kritisierte die Demonstration als überflüssig. Weder die Verfassung noch die Einheit Spaniens seien in Gefahr. (APA/dpa)

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