"Nicht Wahlschmus, sondern Wahlkampf"

6. Dezember 2005, 15:55
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SPD kündigt bei deutschen Landtagswahlen harte Auseinandersetzung mit CDU an

Osnabrück - Der neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat für die kommenden Landtagswahlen in Deutschland eine harte Auseinandersetzung mit der CDU angekündigt. Trotz der großen schwarz-roten Koalition auf Bundesebene werde es in den Wahlkämpfen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt keinen "Schmusekurs" mit der Union geben, sagte Heil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es heißt ja nicht Wahlschmus, sondern Wahlkampf, und insofern werden wir uns hart auseinander setzen", sagte der Politiker.

"Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz"

Ziel der SPD sei es, in Rheinland-Pfalz (wo eine SPD-FDP-Koalition regiert) und Sachsen-Anhalt stärkste politische Kraft zu werden und in Baden-Württemberg an die Erfolge der letzten Wahl anzuknüpfen. "Dazu suchen wir auch die harte Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz", betonte Heil. Zugleich mahnte er die CDU-Länder-Ministerpräsidenten, die Geschlossenheit der großen Koalition nicht aufs Spiel zu setzen - sowohl bei der Umsetzung der Föderalismusreform als auch hinsichtlich der Einführung des Elterngeldes. Er appellierte auch an Kritiker aus den eigenen Reihen, die Föderalismusreform ohne Abstriche mitzutragen. (APA/AP)

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