Warschau gegen "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin

4. Dezember 2005, 19:02
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Merkel: "Im Geiste der Versöhnung ein sichtbares Zeichen setzen"

Warschau/Berlin - Deutschland und Polen wollen den Dialog über Vertreibung fortsetzen und eine Lösung in der strittigen Frage nach der Form des Gedenkens suchen. Der Dialog, den die frühere deutsche Kulturstaatsministerin Christina Weiss begonnen habe, werde zwischen ihrem Nachfolger Bernd Neumann und dem polnischen Kulturminister Kazimierz Ujazdowski weitergeführt, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend nach ihrem Antrittsbesuch in Polen. Weiss hatte sich für ein europäisches Netzwerk zur Erinnerung eingesetzt.

Der Bund der Vertriebenen (BdV) will in Berlin ein "Zentrum gegen Vertreibungen" errichten. Polen fürchtet eine einseitige Darstellung der Geschichte. Die deutschen Sozialdemokraten lehnen das Projekt ebenfalls ab. Merkel hatte am Mittwoch gesagt, die Regierung wolle im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen. Sie verwies auf die "Danziger Erklärung" der damaligen Präsidenten Deutschlands und Polens, Johannes Rau und Aleksander Kwasniewski, aus dem Jahr 2003. Sie hatten die Europäer dazu aufgefordert, alle Fälle von Umsiedlung und Vertreibung neu zu bewerten und zu dokumentieren.

Streitpunkt Ostsee-Gaspipeline

Der Streitpunkt der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland soll ebenfalls entschärft werden. Dazu werde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, an der Kanzleramt, Wirtschafts-, Außen- sowie Umweltministerium beteiligt werden sollten, sagte Merkel. Zudem solle die Pipeline auch Dritten offen stehen. Ein weiteres Zeichen für die geplante Intensivierung der Beziehungen sollen die fortgesetzten Gespräche des "Weimarer Dreiecks" und der deutsch- polnischen Konsultationen sein. Das Treffen des "Weimarer Dreiecks", zu dem außer Deutschland und Polen auch Frankreich gehört, ist im kommenden Jahr in Deutschland geplant.

Merkel hatte in Warschau Gespräche mit dem designierten Präsidenten Lech Kaczynski und Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz geführt. Der polnische Regierungschef sprach von einem sehr guten Besuch und kündigte an, beide neuen Regierungen wollten ein neues Kapitel der Beziehungen öffnen. (APA/dpa)

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