Veto oder WC

6. Dezember 2005, 16:03
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Neinstimmen gegen Regierung sind im National- und im Bundesrat selten

Zu Neinstimmen gegen Regierung im National- und im Bundesrat kommt es selten - aber doch.

  • So votierten die Vorarlberger ÖVP-Abgeordneten Gottfried Feurstein und Karl-Heinz Kopf im Juli 2002 gegen das Krankenkassenpaket.

  • Gegen die umstrittene Pensionsreform stimmte im Juni 2003 niemand aus ÖVP und FPÖ - ein ÖVP-Abgeordneter verpasste die Abstimmung allerdings am WC. Im Bundesrat dann sagte die FPÖ Jein zur Pensionsreform: Sie stimmte zwar zu, lehnte aber einen Einspruch nicht ab.

  • Seit der FPÖ-Spaltung votierten die Blauen Barbara Rosenkranz fast immer und Reinhard Bösch bislang einmal gegen die Regierung. (red, DER STANDARD, Printausgabe 3./4.12.2005)
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