Weitere Berichte über CIA-Überflüge

4. Dezember 2005, 16:41
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US-Außenministerin Rice will sich laut ihrem irischen Amstskollegen demnächst äußern

US-Außenministerin Condoleezza Rice will sich während ihrer Europa-Reise in der kommenden Woche zu der Affäre um mutmaßliche Geheimtransporte des US-Geheimdienstes CIA in der EU äußern. Bei diesem Besuch wolle Rice Stellung zu der schriftlichen Anfrage der EU nehmen, sagte der irische Außenminister Dermot Ahern am Donnerstag nach einem Treffen mit seiner US-Kollegin in Washington.

Die US-Außenministerin habe ihm zudem "kategorisch" versichert, dass der irische Flughafen Shannon nicht zu "schädlichen" Zwecken genutzt worden sei. Rice habe damit bisherige Berichte der US-Botschaft in Dublin und von US-Vertretern in der irischen Botschaft in Washington bestätigt, sagte Ahern. Mit dieser Antwort sei er zufrieden. Irland werde keine Untersuchungen einleiten.

Der britische Außenminister Jack Straw hatte Washington am Mittwoch im Namen der EU schriftlich um Angaben zu der Affäre gebeten. Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero forderte die USA am Donnerstag zur Lieferung "korrekter" Informationen auf. Rice startet am Montag zu einer fünftägigen Reise nach Deutschland, Rumänien, in die Ukraine und nach Brüssel.

Mindestens zwei mutmaßliche CIA-Landungen in Frankreich

Mutmaßliche Gefangenenflüge des US-Geheimdienstes CIA sind nach einem Bericht des "Figaro" mindestens zwei Mal auch in Frankreich gelandet.

Wie das Blatt am Freitag meldete, wurde eine CIA-Maschine am 31. März 2002 im westfranzösischen Brest abgefertigt. Der Learjet kam demnach aus dem isländischen Keflavik und flog weiter Richtung Rom; eigentliches Ziel war die Türkei. Die Besatzung des Flugzeuges, das vermutlich radikalislamische Gefangene beförderte, sagte den Behörden dem Bericht zufolge, sie sei allein an Bord. Ein weiterer verdächtiger Flug wurde demnach am 20. Juli 2005 am Pariser Flughafen Le Bourget verzeichnet. Die Gulfstream III sei aus Oslo gekommen, hieß es unter Berufung auf das norwegische Wochenblatt "Ny Tid" (Neue Zeit).

Zwei Zwischenlandungen in Türkei

Ein mutmaßliches Gefangenenflugzeug des US-Geheimdienstes CIA ist in den vergangenen Wochen zwei Mal in der Türkei gelandet. Verkehrsminister Binali Yildirim sagte am Freitag, die aus Aserbaidschan kommende Maschine sei am 30. Oktober und am 15. November auf dem wenig genutzten Flughafen Sabiha Gökcen im asiatischen Teil von Istanbul gelandet. Das Flugzeug habe der "Pegasus Technologies" gehört, die als Tarnfirma der CIA gilt. Yildirim sagte, die Landungen seien korrekt angemeldet worden. Ob es sich tatsächlich um eine CIA-Maschine gehandelt habe, wisse er nicht. Die Maschine habe keine Passagiere an Bord gehabt und sei nach ihren Aufenthalten in Istanbul weiter in die Niederlande geflogen.

In der Türkei wird seit Tagen über mutmaßliche geheime Gefangenentransporte der CIA über türkisches Gebiet spekuliert. Der Fernsehsender CNN-Türk berichtete, unter anderem gebe es Spekulationen, dass der südtürkische Luftwaffenstützpunkt Incirlik für den Transport von mutmaßlichen Mitgliedern des Terrornetzwerkes El Kaida benutzt worden sei. Dabei seien die El-Kaida-Kämpfer offiziell als US-Personal ausgegeben worden. Die Nutzung von Incirlik für die US-Truppen im Irak ist in der Türkei innenpolitisch ein heikles Thema. Das türkische Parlament hatte im März 2003 eine Stationierung von US-Truppen für den Angriff auf den Irak abgelehnt. (APA/AFP)

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