Israel: Rafah-Grenzabkommen verletzt

6. Dezember 2005, 06:59
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Rundfunk: Hamas-Extremisten in Gaza-Streifen eingereist

Jerusalem - Israel macht die palästinensische Führung dafür verantwortlich, dass bis zu 15 Hamas-Extremisten von Ägypten in den Gaza-Streifen einreisen konnten. Damit sei das Abkommen über den Grenzübergang Rafah verletzt worden, berichtete Radio Israel am Freitag und berief sich auf palästinensische Sicherheitskreise. Bei den Extremisten soll es sich um Personen handeln, die entweder von Israel deportiert wurden oder geflüchtet waren, einige von ihnen bereits nach Beginn der ersten Intifada 1987. Unter ihnen ist laut Radio Israel auch der zu den Hamas-Gründern gehörende Ahmed al-Malah.

Der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz hatte am Mittwoch erklärt, die Kontrollen zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten seien "mittelmäßig". Sollte sich dies nicht verbessern und gesuchte Männer in den Gaza-Seifen einreisen, werde Israel im Gegenzug die Übergänge Erez und Karni schließen. Diese dienen den Palästinensern zur Ausfuhr von Waren aus dem Gaza-Streifen.

Der Rafah-Grenzübergang war vergangenen Samstag geöffnet worden. Er soll für die 1,4 Millionen Palästinenser im dem von israelischer Seite abgeriegelten Gebiet das Tor zur Welt sein und wird von EU-Beamten, darunter auch Österreichern, beobachtet; die Kontrollen nehmen ägyptische und palästinensische Grenzbeamte vor. Israel kann den Grenzverkehr über Videokamera beobachten. Israelis und Palästinenser hatten das Rafah-Abkommen am 15. November im Beisein von US-Außenministerin Condoleezza Rice unterzeichnet. Berater des israelischen Regierungschefs Ariel Sharon waren kürzlich in Kairo, um die ägyptische Regierung zu einer verstärkten Kontrolle der Grenze zum Gaza-Streifen zu veranlassen. (APA/AP)

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    Warten am Grenzübergang Rafah zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten, der seit einer Woche wieder geöffnet ist.

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