Merkel: Beziehung zu Polen "gut wie nie zuvor"

2. Dezember 2005, 18:39
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Deutsche Regierungschefin trifft am Nachmittag in Warschau ein - Ministerpräsident Marcinkiewicz will "schmerzhafte Fragen" klären

Warschau - Unmittelbar vor ihrem Antrittsbesuch in Polen hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die deutsch-polnischen Beziehungen als "so gut wie nie zuvor" bezeichnet. In einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der polnischen Zeitung "Fakt" bezeichnete sie die deutsch-polnische Aussöhnung als eine der wichtigsten Errungenschaften der gemeinsamen Nachkriegsgeschichte. Die deutsche Regierungschefin trifft am Freitagnachmittag in Warschau ein. Unter anderem wollte sie mit dem designierten Staatspräsidenten Lech Kaczynski und dem ebenfalls neu gewählten Ministerpräsidenten Kazimierz Marcinkiewicz zusammentreffen.

Zu dem in Polen umstrittenen Projekt eines Zentrums gegen Vertreibungen betonte sie, die Erinnerung an das Leid der Vertriebenen müsse im europäischen Kontext und im Dialog mit den Nachbarn aufgearbeitet werden. Es gehe nicht um eine "Relativierung der Geschichte".

"Alle wichtigen, uns gemeinsam betreffenden Fragen werden eng untereinander abgesprochen", versicherte Merkel mit Blick auf die Berücksichtigung Polens bei der deutsch-russischen Zusammenarbeit. "Unsere guten Beziehungen zu Russland werden nie zum Nachteil Polens gestaltet". Polen sieht durch den kürzlich unterzeichneten Vertrag über den Bau einer Gaspipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee seine eigenen Energieinteressen gefährdet.

Warschau will "schmerzhafte Fragen" mit Deutschland klären

Unmittelbar vor dem Antrittsbesuch Merkels haben die beiden Regierungen ihr Interesse an besseren Beziehungen betont. Strittige Fragen sollten gemeinsam gelöst werden. Polens Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz sagte: "Alle ungelösten Probleme bedürfen der Klärung."

In einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" unterstrich er weiter: "Die Vergangenheit ist manchmal schmerzhaft, aber es ist besser, schmerzhafte Fragen zu klären, als süße Lügen zu verbreiten." In den bilateralen Beziehungen könne ein neues Kapitel beginnen. Das Verhältnis werde sich verbessern, "wenn wir die Angelegenheiten klären, die noch als Fragezeichen zwischen uns stehen".

Marcinkiewicz wandte sich in der "Frankfurter Allgemeinen" gegen den Begriff der Vertreibung: "Das Wort "Zwangsumsiedlung" wäre richtig und nicht das Wort "Vertreibung". "Diese Völkerbewegungen waren das Ergebnis des Krieges. Sie müssen so beschrieben und definiert werden, wie es der damaligen Situation entspricht, und nicht aus heutiger Perspektive." Er wolle keine neue Auslegung der damaligen Ereignisse, aber die Wortwahl sei wichtig.

Die deutsche Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach geht davon aus, dass das Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin realisiert wird. Dabei sollte angestrebt werden, polnische Historiker mit einzubeziehen, sagte die CDU-Abgeordnete am Freitag im ARD-Fernsehen. In dem Zentrum soll nicht nur das Schicksal der deutschen Vertriebenen, "sondern auch das Schicksal der mehr als 30 anderen europäischen Völker - und natürlich auch dabei das Schicksal der vertriebenen Polen" dargestellt werden.

Bei ihrem ersten Warschau-Besuch als Kanzlerin trifft Merkel den designierten Staatspräsidenten Lech Kaczynski sowie Marcinkiewicz. Sie wird von Außenminister Frank-Walter Steinmeier begleitet. (APA/dpa)

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