Alliot-Marie für Stärkung der militärischen Kapazitäten der EU

6. Dezember 2005, 21:12
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Französische Verteidigungsministerin: Ratspräsidentschaft Österreichs hat "symbolischen Wert"

Wien - Für die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie hat die Stärkung der militärischen Kapazitäten der EU "große Wichtigkeit". Die Antwort auf die Herausforderungen der heutigen Welt sei zwar nicht rein militärisch, kurzfristig aber vor allem militärisch, sagte die Ministerin am Donnerstagabend in einem Vortrag in der Oesterreichischen Nationalbank in Wien.

Als wichtigste dieser Herausforderungen nannte sie den Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und lokale Krisen mit weit reichenden Auswirkungen.

Politische Macht

Wenn die Europäische Union eine politische Macht werden soll, könne sie das nicht ohne eine starke Verteidigung sein, betonte Alliot-Marie weiter. Auch bei Naturkatastrophen sei der Einsatz des Militärs sinnvoll, da dieses gewohnt sei, schnell und effektiv auf Krisensituationen zu reagieren.

Was den Zukunft der Union betrifft, so gebe gerade die Verteidigungspolitik Grund dazu, optimistisch zu sein. Der Großteil der Europäer unterstütze nämlich eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, auch wenn sie in anderen Fragen oft unterschiedlicher Meinung seien, meinte die Ministerin. Zudem seien gerade im Verteidigungsbereich mehrere Projekte, die noch vor wenigen Jahren niemand für möglich gehalten hätte, in die Tat umgesetzt worden - etwa die Europäische Verteidigungsagentur (EDA).

Dass Österreich gerade jetzt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen wird, hat für Alliot-Marie "symbolischen Wert". Österreich liege nämlich "im Herzen Europas". Derzeit sei gerade ein "entscheidender Moment" in der Geschichte der Union, in der es um die grundlegenden Fragen der EU gehe - etwa die Finanzierung oder die Erweiterung.

Zur Zukunft des europäischen Verfassungsvertrages wies die französische Ministerin auf den Vertrauensverlust der Bürger in die Union hin, deren Ausdruck das Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden gewesen sei. Viele Menschen hätten die Volksabstimmungen dazu verwendet, ihrem eigenen Unmut darüber Luft zu machen, da sie das Gefühl haben, Europa werde ohne sie gebaut. Die EU müsse also durch Effektivität das Vertrauen der Bürger gewinnen, bevor sie ihnen erneut den Vertrag zur Abstimmung vorlegt, meinte die Ministerin. (APA)

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