Die grüne Blase

1. Dezember 2005, 19:18
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Die Grünen sind bei den letzten Wahlen ziemlich unspektakulär unter ihren Erwartungen und denen anderer geblieben - eine Kolumne von Günter Traxler

Seit Langem kann die Partei des Kanzlers keinen überzeugenden Wahlerfolg verzeichnen, beständig liegt sie in den Umfragen hinter der großen Oppositionspartei, ihr personelles Frischeangebot besteht in einem an seiner Stromlinienform arbeitenden Landwirtschaftsminister und in einer Außenministerin, die noch immer nicht annähernd so viel eigenständiges politisches Gewicht aufweist, wie Josef Pröll bis zur Übernahme der nächsthöheren Aufgabe im Fleische gern hätte. Und die ÖVP musste unter Schüssel nach sechzig Jahren in Salzburg und in der Steiermark die Landeshauptleute abgeben. Die Grünen sind bei den letzten Wahlen ziemlich unspektakulär unter ihren Erwartungen und denen anderer geblieben.

Daher redet in Österreich - logisch - kaum jemand über den Zustand der Volkspartei, aber seit Wochen werden nun die Grünen in einer Weise in Grund und Boden analysiert, die häufig von dem Wunsch geleitet scheint, die Analyse möge sich als Vivisektion erweisen. Das eine ist der Erfolg des innerparteilichen Regimes Schüssel, beides ist auch ein Ausdruck medialer Hegemonie.

Eine Zeit lang lief das ja gegen die SPÖ, als jedes Mal, nachdem sie bei Wahlen Erfolg hatte, der Untergang ihres Parteivorsitzenden als bevorstehend gemeldet wurde. Das wurde nach den Landtagswahlen vom Herbst als offenkundig erfolglos aufgegeben. Jetzt dürfen die Parteibüttel des Kanzlers ausrücken, um es als "typisch sozialistisch" (zuletzt in den Salzburger Nachrichten) und als "Schmutzkübelkampagne" anzuprangern, wenn der EU-bedingte Schulterschlussstrick nicht funktioniert und der Bundesrat endlich einmal tut, was sonst erfolglos gefordert wird, nämlich ein verfassungsmäßig vorgesehenes Lebenszeichen von sich zu geben. Das wird die Katzenmusik des nächsten halben Jahres werden, sollte die Opposition nicht von ihrer Oppositionsrolle abrücken.

Gewiss, die Grünen haben zu ihrem momentanen Ruf als Krisenpartei einiges beigetragen, aber der Aufwand, mit dem ihre Situation seit der Wiener Landtagswahl nun breitgetreten wird, wäre doch eher einer Partei angemessen, die demnächst die Alleinregierung dieses Landes übernimmt, und nicht einer ihrer Stärke. Man kennt sich bei ihnen nicht immer aus (bei welcher Partei ist das anders, wenn nicht noch viel schlimmer?), zu viele reden durcheinander (das soll gelegentlich sogar in der SPÖ vorkommen), und in Einzelfällen fehlt es an Fingerspitzengefühl bei der Vermarktung privater Befindlichkeiten für das politische Geschäft. Diesbezüglich ist man vom Finanzminister ausreichend bedient.

Nun sind die Grünen vor Doppelmühlen gestellt. Den einen Kritikern sind sie zu fad, den anderen zu gefährlich, den einen zu routiniert, den anderen zu chaotisch, sie sind entweder zu sehr Partei wie jede andere oder zu basisdemokratisch, zu bürgerlich oder zu radikal, den einen fehlt der Witz, den anderen die Seriosität, Kurz: Sie sind zu fundi und zu realo. Nur: Was ist daran schon neu? All das waren sie immer, und haben es doch - und das ist der Punkt, aus dem sich das gegenwärtige Interesse an ihnen speist - bis zu einem Zünglein an der Waage gebracht.

Wenn Wolfgang Schüssel seine Kanzlerschaft mithilfe der Freiheitlichen zu prolongieren hofft - und der respektvolle Umgang der Volkspartei mit Strache legt das näher als alle anderen für ihn wünschbaren Koalitionen -, ist es jedenfalls nicht unzweckmäßig, die Grünen als möglichen Koalitionspartner Gusenbauers in ein Kriseneck zu drängen und den Wählern als unrettbar darzustellen, sodass sich eine Stimme für sie nicht auszahlt. Praktisch, auch weil es, sollte es funktionieren, den Spielraum der SPÖ einengt.

Außerdem lenkt die Blase der grünen Krise natürlich recht gut von dem Irrwitz ab, den ein Vizekanzler und Verkehrsminister praktizieren darf, wohin er greift, nur weil er als Organspender für diese Regierung noch ein paar Monate gebraucht wird. (DER STANDARD, Printausgabe, 2.12.2005)

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