Einigung über EU-Budget 2006

14. Dezember 2005, 13:49
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Wie Finanzstaatssekretär Finz mitteilte, hatte der zuständige britische Staatssekretär Lewis eine Einigung mit dem EU-Parlament zustande gebracht

Wien - Die Europäische Union hat eine Einigung über das Jahresbudget des kommenden Jahres erreicht. Wie Finanzstaatssekretär Alfred Finz am Donnerstag der APA mitteilte, hatte der zuständige britische Staatssekretär Ivan Lewis im Namen der EU-Mitgliedsstaaten am gestrigen Mittwochabend eine Einigung mit dem Europäischen Parlament zu Stande gebracht.

In der Vorwoche waren die über 15-stündigen gemeinsamen Verhandlungen der EU-Finanzstaatssekretäre mit Parlament und Kommission noch ohne Einigung verlaufen. Wie Finz sagte, wird damit das EU-Budget 111,969 Mrd. Euro für das kommende Jahr betragen - das entspricht 1,01 Prozent des Bruttonationaleinkommens.

EU-Mitgliedsländer durchgesetzt

Damit haben sich offenbar die EU-Mitgliedsländer bei den Verhandlungen weitgehend durchgesetzt. Sie wollten nämlich ursprünglich die Zahlungen für 2006 bei 111,4 Milliarden Euro oder 1,01 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) begrenzen. Demgegenüber wollte das EU-Parlament den Ausgabenrahmen auf 116,2 Milliarden Euro oder 1,05 Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen.

Staatssekretär Finz lobte die Arbeit der britischen EU-Ratspräsidentschaft in der Angelegenheit sehr und dankte ihr. Staatssekretär Lewis habe "hervorragende Arbeit geleistet", um die Einigung zu Stande zu bringen. Dies sei ein "großer Erfolg". Es sei nämlich bereits "höchste Eisenbahn" gewesen, noch zu einer Einigung über das Budget des Jahres 2006 zu kommen.

Dem Budget für 2006 kommt insofern Bedeutung zu, als es die Grundlage für etwaige spätere Jahresbudgets wäre, sollten die Verhandlungen um den langfristigen EU-Finanzrahmen von 2007 bis 2013 scheitern. (APA)

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