Hintergrund: Die neue Schwerarbeiter-Regelung

14. Dezember 2005, 10:27
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Pensionsantritt mit 60 - Neun Prozent Abschlag - Mit Infografik

Wien - Die von der Pensionsversicherungsanstalt vorgeschlagene Schwerarbeiterregelung bringt gegenüber den bisherigen Plänen der Regierung eine Reihe von Änderungen. Grundsätzliche Voraussetzung für den Weg in die Schwerarbeiter-Pension sind 45 Versicherungsjahre. Wesentliche Änderungen bringt das der APA vorliegende Papier jedoch bei den nötigen Schwerarbeitsjahren, beim Antrittsalter (es wird auf einheitliche 60 Jahre festgelegt) und bei den Abschlägen (maximal neun Prozent). Außerdem soll es sich dabei nur um eine Übergangsregelung bis 2020 handeln.

SCHWERARBEITS-JAHRE: Wer die Schwerarbeiter-Pension in Anspruch nehmen will, der muss weiterhin 45 Versicherungsjahre vorweisen. Neu geregelt wird jedoch, wie viel davon "echte" Schwerarbeitsjahre sein müssen. Als Voraussetzung gelten demnach nicht mehr 15 über die gesamte Berufslaufbahn verteilte Schwerarbeitsjahre, sondern 7,5 Jahre Schwerarbeit in den letzten 15 Erwerbsjahren.

Damit soll die Nachweisbarkeit der Schwerarbeitszeiten gewährleistet werden, da erst seit Anfang der 90er Jahre Dienstzettel mit den genauen Berufsbezeichnungen der Arbeitnehmer vorliegen. Neu ist im PVA-Vorschlag auch, dass zusätzlich zu den 45 Versicherungsjahren auch 35 Beitragsjahre (also echte Arbeitsjahre unter Ausklammerung von Arbeitslosigkeit) nachgewiesen werden müssen. Laut PVA hat sich beim Feldversuch zur Schwerarbeiterregelung jedoch gezeigt, dass diese Bedingung in der Regel ohnehin erfüllt wird.

ANTRITTSALTER: Wesentliche Änderungen gibt es auch beim Pensionsantrittsalter für Schwerarbeiter, das nun bei einheitlich 60 Jahren liegen soll (also fünf Jahre vor Erreichen des Regelpensionsalters). Nach den bisherigen Plänen sollte das Antrittsalter von der Dauer der Schwerarbeit abhängen. Ein Pensionsantritt mit 60 Jahren wäre demnach erst nach 20 Jahren Schwerarbeit möglich gewesen.

Unverändert bleibt, dass für Männer und Frauen das selbe Antrittsalter für die Schwerarbeiterpension gelten soll. Für Frauen wird die Schwerarbeiterregelung erst spät wirksam, da ihr Antrittsalter erst ab 2024 von 60 auf 65 (in Halbjahresschritten) angehoben wird.

ABSCHLÄGE: Das bisher recht komplizierte Abschlags-System wird im PVA-Vorschlag deutlich vereinfacht. Vorgesehen ist ein einheitlicher Abschlag von 1,8 Prozent pro Jahr des früheren Pensionsantritts. Wer mit 60 Jahren in Schwerarbeiterpension geht, müsste dafür also eine neunprozentige Pensionskürzung in Kauf nehmen (5 mal 1,8 Prozent).

GESETZ: Um dieses Übergangsmodell, das laut PVA-Entwurf bis 2020 gelten soll, in Kraft zu setzen, müsste die erst heuer in Kraft getretene Pensionsharmonisierung (Allgemeines Pensionsgesetz - APG) neuerlich novelliert werden. Dafür braucht Sozialministerin Ursula Haubner (B) die Zustimmung des Koalitionspartners ÖVP im Nationalrat.

VERORDNUNG: Weiterhin per Verordnung festlegen müsste die Sozialministerin die Definition von Schwerarbeit. Diskutiert wurde beispielsweise, dass Tätigkeiten als Schwerarbeit anerkannt werden, bei denen in acht Stunden mehr als 2.000 Kalorien verbraucht werden (bei Frauen 1.400). Das wären beispielsweise Gleis- und Forstarbeiter, Bergbauern oder Hochofenarbeiter. Außerdem sollen unter bestimmten Bedingungen auch Nachtarbeit, extreme Hitze und Kälte sowie gefährliche Arbeit und bestimmte Pflegetätigkeiten als Schwerarbeit anerkannt werden. (APA)

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