ORF-Publikumsrat: Kritik am Wahlmodus wächst

2. Dezember 2005, 19:13
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Kosten unverhältnismäßig - Kandidaten sehen Faxwahl weiterhin als ungeeignet an

Am Tag drei der Wahl zum ORF-Publikumsrat wächst die Kritik am Wahlmodus, wie ein APA-Rundruf unter Mitgliedern und Kandidaten ergab. Grundtenor: Die Faxwahl sei kein adäquates Instrument, und der finanzielle Aufwand für die Kür von sechs Kandidaten sei unverhältnismäßig. Man rechnet zwar mit einer etwas höheren Wahlbeteiligung als 2001, "die Situation ist aber trotzdem unbefriedigend", so Georg Weißmann, der amtierende Vorsitzende des Gremiums.

Faxwahl mit Briefwahl kombinieren

"Die Faxwahl entspricht nicht mehr der heutigen Zeit", bringt er die Kritik auf den Punkt. "Man müsste sie mit der Briefwahl kombinieren." Dies war ursprünglich auch geplant, ein Rechtsgutachten des Bundeskanzleramtes allerdings hatte abgeraten: Da im ORF-Gesetz nur die Rede von "Telefon, Telefax, Internet oder anderen technisch vergleichbaren Einrichtungen" ist, wäre die Wahl mittels Brief möglicherweise anfechtbar, hieß es.

Weißmann sieht weiter Diskussionsbedarf: Heuer werden die Stimmzettel zwar den ORF-Teilnehmern zugeschickt. "Ich glaube, dass dadurch mehr Leute wählen", so der Vorsitzende. "Wenn aber die Wahlbeteiligung mit dieser bequemeren und doch auch kostenaufwändigeren Form wieder nicht in einem vernünftigen Ausmaß steht, dann stimmt etwas nicht." Eine "vernünftige" Wahlbeteiligung läge nach Weißmanns Ansicht bei zehn Prozent der über drei Millionen Stimmberechtigten. 2001 hatten sich etwas über 70.000 beteiligt.

Wahlmodus "in den Kinderschuhen"

Zehn Prozent wären nach Ansicht von Kurt Bergmann, Kandidat des ÖVP-Seniorenbundes, "nicht ausreichend", aber immerhin "ein aufsteigender Ast". Der Wahlmodus stecke noch "in den Kinderschuhen", meint er und wünscht sich eine Kombination aus Brief, Fax und Internet. Und Fredy Mayer vom Roten Kreuz hat "als Demokrat überhaupt keine Freude mit dieser Art der Wahl", wie er am Mittwochabend im Zigarrenklub sagte.

Wahl kostet bis zu zwei Millionen Euro

Bis zu zwei Millionen Euro kostet den ORF die Wahl, so Schätzungen. Für Harald Glatz (Arbeiterkammer), schon bisher Mitglied und Kandidat im Bereich Konsumentenschutz, ist dies eindeutig zu kostspielig. Allerdings sei die Konstruktion insgesamt "ein Schwachsinn": "Wenn von 35 Mitgliedern nur sechs gewählt werden, das kann man ja niemandem erklären." Auch für Bergmann ist dies ein Punkt, über den man "streiten" könnte.

Kosten erwachsen aber laut einem Bericht der "Salzburger Nachrichten" auch so manchem Wähler. Demnach hat sich nämlich noch nicht in allen Postämtern herumgesprochen, dass die Wahl-Faxe gratis sind. Daher wird der reguläre Preis für "Fernkopiervorlagen" eingehoben: immerhin 1,50 Euro pro Fax. (APA)

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