Koalitionskrach: Grüne fordern Neuwahl

1. Dezember 2005, 14:38
posten

Grünen-Sprecher Holub: Regierung "nicht mehr arbeitsfähig" - ÖVP-Chef Martinz verlangt "freies Spiel der Kräfte"

Klagenfurt - Der jüngste Krach in der orange-roten Koalition in Kärnten hat die anderen Parteien auf den Plan gerufen: Der Grüne Landessprecher Rolf Holub bezeichnete am Mittwoch die Regierung als "nicht mehr arbeitsfähig" und forderte Neuwahlen, ÖVP-Obmann LR Josef Martinz nannte die Koalition eine "Bestrafung" der Bevölkerung und trat für eine Rückkehr zum "freien Spiel der Kräfte" innerhalb der ohnehin verfassungsmäßig vorgeschriebenen Konzentrationsregierung ein.

"Die Koalition muss sofort beendet werden", sind sich Martinz und Holub einig. Dieses "unwürdige Schauspiel" sei den Kärntnerinnen und Kärntnern nicht länger zumutbar, meinte der ÖVP-Chef gegenüber der APA. BZÖ und SPÖ würden nämlich schon die längste Zeit nur noch "ein Show-Programm fahren", unter dem Motto: "Vormittags werden Steuergelder verschleudert und am Nachmittag treffen wir uns vor Gericht." Er fordere deshalb dringend eine Rückkehr zu einer seriösen Regierungspolitik auf, betonte Martinz.

Holub nannte es in einer Aussendung offensichtlich, dass Landeshauptmann Jörg Haider (B) und LHStv. Gaby Schaunig (S) "nicht fähig sind, miteinander konstruktiv für das Land zu arbeiten". Die Regierungsmitglieder seien nur noch damit beschäftigt, sich gegenseitig anzuschütten und in Misskredit zu bringen. Holub: "Das Verhalten der Regierung grenzt schon an Arbeitsverweigerung."

Die seit der Wahl Schaunigs zur Parteichefin anstelle Peter Ambrozys ständig zunehmende Verstimmung zwischen Orange und Rot ging auch am Mittwoch weiter. SPÖ-Klubchef Peter Kaiser reagierte scharf auf die Wortwahl Haiders in der "Kärntner Woche", wo er in Richtung Schaunig mit den Worten "Primadonnen gehören auf die Bühne, nicht in die Politik" zitiert wird. Kaiser nannte diese Wortwahl "erschütternd", nannte allerdings seinerseits den Landeshauptmann eine "alte, schwächelnde und angeschlagene Primadonna der Kärntner Politbühne".

Die Reaktion des Koalitionspartners ließ nicht lange auf sich warten: Haiders Pressesprecher Stefan Petzner hatte sich die Mühe gemacht eine Reihe von Aussprüchen Schaunigs der vergangenen Wochen über das BZÖ und Haider herauszusuchen und via Aussendung zu verbreiten. Darin finden sich Schaunig-Sprüche wie "Die Tage Jörg Haiders sind gezählt", "Landeshauptmann Jörg Haider agiert wie ein Showman" oder "Mich interessiert nicht, wie es Dr. Haider geht". Zu der seit März 2004 bestehenden orange-roten Koalition bemerkte Schaunig: "Ein Farbenspiel". (APA)

Share if you care.