"Junge Partei" sucht Sanierungsprogramm

29. November 2005, 17:38
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Bündnisklausur der Orangen: Suche nach Optimierung

Die Bewegung gehöre optimiert, die "Unregelmäßigkeiten" beseitigt – was sich wie ein Aufbautraining für aus dem Tritt Geratene anhört, war nichts anderes als die Tagesordnung für die Bündnisklausur der Orangen.

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Wien – Auf schöne Aussichten hofften die BZÖler am Dienstag bei ihrer Klausur im "Salon Belvedere" in einem Wiener Innenstadthotel. Auf der Tagesordnung: Allfälliges. Und fällig ist für viele Orange ein Dreivierteljahr nach Parteigründung, dass diese endlich Tritt fasst.

Im Politjargon hört sich das natürlich ein wenig anders an. Staatssekretär Eduard Mainoni etwa bezeichnet den Versuch der parteiinternen Krisenbewältigung als "Besprechen, wie wir vorgehen, zur Optimierung unserer Bewegung". Das Wort Bewegung will ihm dabei allerdings nicht ganz flüssig über die Lippen kommen – und ob der Ausdruck "Optimierung" nicht ein wenig euphemistisch sei, da möchte Mainoni nicht "vorgreifen". Seine Defizitanalyse: Es gelinge einfach nicht, die Erfolge des BZÖ-Regierungsteams auch darzustellen.

"Defizite" in der orangen Bewegung ortet auch deren Sprecher Uwe Scheuch. Wenn er es auch grundsätzlich gut findet, "dass sich eine junge Partei hin und wieder trifft, um Unregelmäßigkeiten abzusprechen".

Zudem bereite man sich auf die Nationalratswahl im Jahr 2006 vor, für ein Wahlkampfprogramm ist es laut Scheuch aber noch zu früh. Auch die Nennung des Spitzenkandidaten, der die Orangen vor dem Absturz ins Bodenlose bewahren soll, wird noch hinausgezögert. Schließlich wolle man das "Pulver nicht verschießen", meint Finanzreferent Harald Fischl. Jetzt gelte es erst einmal auf die "zehn Thesen des Gründungskonvents" (eigentlich 13) "differenzierte" Antworten zu finden. Das Schlagwort "Europa der Vaterländer" als eine orange Antwort zum Thema "Heimat" scheint Fischl nicht gereicht zu haben. Ausreichend seien hingegen die Finanzen – auch wenn deren Knappheit die Wahlkampfstrategie wesentlich beeinflussen werde.

Andere Zeiten

Um diese zu erarbeiten, zog sich die kleine Gruppe, bestehend aus einer Hand voll Regierungs-, Klub- und Vorstandsmitglieder an den mit dunkelblauem Filz überzogenen Tisch im "Belvedere" zurück. Nicht dabei: Noch-BZÖ- Obmann Jörg Haider. Schon dabei: Landesobleute wie Ex- Herbert-Haupt-Sprecher Gerald Grosz aus der Steiermark und Neo-Oberösterreich-Chefin Ursula Haubner.

Wer auch künftig nicht dabei sein soll – und zwar im freiheitlichen Parlamentsklub, ist der neue blaue Bundesrat und FP-Landesparteisekretär Harald Vilimsky. BZÖ- Sprecher Scheuch: "Vilismky kann nicht die Meinung des Klubs widerspiegeln." Bei der bekennenden FPÖlerin Barbara Rosenkranz sei das anders: Deren Mitgliedschaft rühre noch "aus einer anderen Zeit".

Die Opposition will am Donnerstag die Novelle des Fremdengesetzes, das Postgesetz und jenes zur Gründung der Familien-GmbH im Bundesrat beeinspruchen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 30.11.2005)

Von Karin Moser
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