"Feinstaubgesetz": Van Staa über Diskussion "nicht unglücklich"

2. Dezember 2005, 10:37
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"Möglichkeit, entsprechende Spielraume zu erreichen"

"Nicht unglücklich" hat sich Tirols Landeshauptmann Herwig van Staa (V) am Dienstag über die anhaltende Diskussion zur Novelle des so genannten Feinstaubgesetzes (IG-Luft) gezeigt. Er sah die Möglichkeit, für das Land "entsprechende Spielräume" erreichen zu können. Das Gesetz liegt derzeit im Bundesrat.

Umweltminister Josef Pröll (V) habe ihm erklärt, dass sich in der Praxis nichts ändern werde, sagte Van Staa nach der Regierungssitzung. Zudem habe Pröll versichert, dass auf Tirols Interessen Rücksicht genommen werde. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinbarung halten wird", zeigte sich der Landeshauptmann zuversichtlich.

Verbesserungen erhofft

Wenn die Argumentation aus Sicht Tirols im Bundesrat geführt und unterstützt werde, wäre dies eine Präjudizierung für spätere Entscheidungen. Für eine Koalitionsvereinbarung nach der kommenden Nationalratswahl erhoffte sich Van Staa so "wesentliche Verbesserungen".

"Ein wenig diffus" wurde nach Ansicht von Verkehrslandesrat, LHStv. Hannes Gschwentner (S) die Änderung des Feinstaubgesetzes über die Bühne gebracht. Er hätte es - genauso wie Van Staa - befürwortet, wenn das sektorale Lkw-Fahrverbot als "demonstrative Maßnahme" in der beschlossenen Fassung aufscheint. Gschwentner hatte kritisiert, dass die Tiroler ÖVP-Abgeordneten dem gelockerten Gesetz im Nationalrat zugestimmt hatten. (APA)

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