Zankapfel Embryonenforschung

5. Dezember 2005, 13:17
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Vorbehalte einiger Staaten gegen EU-Forschungs-Rahmenprogramm - Bedenken auch von Österreich

Brüssel - Deutschland, Österreich und fünf weitere EU-Staaten haben wegen der Biomedizin Vorbehalte beim nächsten EU-Forschungs-Rahmenprogramm. "Diese Länder haben die Auffassung, dass Forschungsprojekte, bei denen es auch um die Zerstörung von menschlichen Embryonen geht, der Finanzierung der einzelnen Mitgliedstaaten überlassen bleiben sollen", sagte der Staatssekretär im deutschen Forschungs- und Bildungsministerium, Wolf-Michael Catenhusen, am Montag in Brüssel nach Beratungen im EU-Ministerrat für Wettbewerbsfähigkeit.

In diesem Punkt habe es im Ministerrat, wo die 25 EU-Staaten entscheiden, noch keine Einigung gegeben. Die anderen skeptischen Länder sind Italien, Luxemburg, Malta, Polen und die Slowakei.

Ringen um Kompromiss

Catenhusen sagte, mit der neuen Bundesregierung gebe es keinen grundsätzlichen Politikwechsel in dieser Frage, denn Grundlage sei das deutsche Stammzellengesetz. Der Bundestag hatte 2002 den Import embryonaler Stammzellen zwar grundsätzlich verboten. Ausnahmen werden aber für "hochrangige Forschungsziele" unter strengsten Auflagen zugelassen. Mit Stammzellen hoffen Mediziner, in Zukunft schwere Krankheiten heilen und die Funktion verschlissener Organe wieder herstellen zu können.

Da die EU-Staats- und Regierungschefs noch nicht über die EU- Finanzplanung 2007 bis 2013 entschieden haben, ist der Betrag für die Forschungsförderung der EU noch offen. Die EU-Kommission hatte für die gesamte Periode 73 Milliarden Euro vorgeschlagen, der letzte Kompromissvorschlag der EU-Staaten sah 43 Milliarden Euro vor.(APA/dpa)

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