Sind die Grünen noch zu retten?

28. November 2005, 18:57
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Zum Zustand einer Partei, die sich beharrlich weigert, sich ihrem strukturellen Hauptproblem zu stellen - Ein Kommentar der anderen von Othmar Pruckner

"Alles wird gut" steht auf einer Tasche, die man im "Grünen Shop" kaufen kann und manch grüner Funktionär verweist dieser Tage gern auf die Tatsache, dass noch jeder Streit bei den Grünen irgendwann wieder gut ausgegangen sei. Vielleicht hilft die eilends verkündete Wiener Organisationsreform ja wirklich, die Streithähne/hennen ruhig zu stellen. Vielleicht schaffen es die Grünen sogar, bei der Klubklausur diesen Mittwoch einen länger wirksamen Waffenstillstand auszuhandeln und alle Fraktionen in das neue, noch namenlose Spitzengremium zu entsenden. Vielleicht. Doch die wirklichen Probleme der Partei, sowohl in Wien als auch im Bund, liegen tiefer, als dass man sie kurzfristig, mit einer halbherzigen Organisationsreform und blauäugigen Versprechen wegzaubern könnte.

Bei den Grünen wird, so wie in allen anderen Parteien, um die Macht gekämpft. Das fließt eben manchmal Blut. Es gibt bei ihnen genau so viel Neid, Eifersucht, Rivalität und Konkurrenz wie anderswo. Zusätzlich aber haben die Grünen ein heikles Generationenproblem. Christoph Chorherr, der den aktuellen Streit in Wien als erster öffentlich machte, wird nicht nur von der so genannten Fundi-Fraktion schon der Gruppe der "Altbauern" zugerechnet - obwohl er noch lange nicht fünfzig ist. Der "Realo", der hohe Bekanntheit und viel Sympathie bei bürgerlichen Wählern besitzt, wird von den Jungen wenig bis gar nicht geschätzt, weil er sich ungern sprachregeln lässt, lange Sitzungen hasst, manchmal gern die Diva spielt und es wagt, gegen das Dogma "Basisdemokratie" aufzutreten. Andererseits fühlt sich Chorherr, der 1986 als einer der ersten Mitarbeiter den Einzug der Grünen ins Parlament begleitet hat, als Ideengeber, als Kontakter zur Wirtschaft und erfahrener Medien-Netzwerker in seiner Partei nicht genug geschätzt.

Der wirkliche Vorwurf, der der Wiener Partei gemacht werden muss: Dass es für Leute wie Chorherr oder auch Sigrid Pilz keine adäquate Bühne gibt - möglicherweise auch abseits der sitzungsreichen Stadtrat- und Klubobmannebene.

Die Wiener Grünen haben bei der Gemeinderatwahl zu wenig Mandate gewonnen, um der nachdrängenden Jungen Generation und auch den gestandenen Politikern genug Funktionen bzw. Jobs bieten zu können. Es gibt, wohl aus Angst vor unliebsamer interner Konkurrenz, keine gezielte Nachwuchsförderung und -forderung, zu wenig Plattformen, auf denen der dringend benötigte Partei-Nachwuchs trainieren, sich einbringen, Politik machen könnte. Und für eine jahrelange grüne Ochsentour sind sich viele der jung-dynamischen Nachdrängler einfach zu schade.

Unkoordiniert . . .

Dagegen können viele der älteren grünen Mandatare, sowohl in den Ländern wie auch im Bund, schon einfach deshalb nicht "aussteigen", weil sie ihr einziges Einkommen aus ihrer politischen Arbeit beziehen und sich für einen Ausstieg aus der Polit-Karriere nicht hinreichend abgesichert haben.

Natürlich muss man auch über andere Fehler nachdenken. Etwa über diesen: Zwanzig Leute mischten im Wiener Wahlkampfteam mit, erst viel zu spät wurde ein engerer Kreis von fünf Haupt-Wahlkämpfern gebildet. Man arbeitete im Kontakt mit den Medien unkoordiniert und teilweise unabgesprochen. Ob die Wiener Klubobfrau Maria Vassilakou mehr als ein kleinster gemeinsamer Nenner zwischen all den grünen Wiener Fronten ist, muss sie erst beweisen. Sie wollte im Wahlkampf "Wiener Mut" zeigen, der sich aber im Wesentlichen auf die zur Schau gestellte Lust der Frontfrau am Motorrad-fahren beschränkte.

Was im Wahlkampf fehlte und auch jetzt fehlt, waren und sind konkrete Ideen und Projekte für die Stadt selbst. Von ÖVP-Chef Gio Hahn weiß man immerhin, dass er eine Bus-"Nightline" erfunden hat, den Donaukanal entwickeln möchte und ein Gratis-Kindergartenjahr verlangt. Die Grünen finden den Draht zu vielen Wählern nicht, weil es einen Mangel an plakatfähigen grünen Themen gibt, die auch außerhalb der Migranten-, Homo- und Sozial-Szene Spannung und Interesse erzeugen können. Kurz gesagt: Es sind zu viele Theoretiker und zu wenig "hemdsärmelig" arbeitende Mandatare am Werk.

Der Befund des Generationenproblems stimmt auch für die Bundesebene. Das Durchschnittsalter der Abgeordneten liegt bei 50 Jahren. Jüngste Abgeordnete ist Eva Glawischnig, die in ihrem Bemühen, via Boulevard zu neuen Wählerinnen-Schichten vorzudringen, nicht immer das richtige Feingefühl hat. Es fehlt - zumindest teilweise eine Frage des Alters - an Witz und Enthusiasmus. Die Absicht, überzeugen, gewinnen zu wollen, ist kaum mehr spürbar. Gab es in früheren Jahren oft zu viel Aufregung, gibt es jetzt zu wenig. Die Fähigkeit, politische Inhalte kurz, präzise und verständlich zu vermitteln, ist den Grünen oftmals fremd.

Zum Beispiel "Offen gesagt" am 13. November im ORF: Da saß der grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald und bot ein Bild des Jammers, der Resignation und der rhetorischen Unfähigkeit. Es gelang ihm das Kunststück, in der direkten Auseinandersetzung mit Bildungsministerin Elisabeth Gehrer völlig unterzugehen. Von einem Wissenschaftssprecher sollte man doch erwarten können, dass er in einer öffentlichen Diskussion so redet, dass "die Menschen draußen" auch irgendetwas des Gesagten verstehen können!

Überhaupt die grünen Abgeordneten. Der Abgang von Heidemarie Rest-Hinterseer mit Ende der Legislaturperiode wird wohl niemandem auffallen, genau so, wie die Abgeordnete selbst über die Jahre nicht aufgefallen ist. Wo bitte ist Sabine Mandak, die im Übrigen die Position der Jugend-und der Seniorensprecherin gleichzeitig bekleidet? Was macht derzeit Gabriele Moser? Wo versteckt sich Wolfgang Pirklhuber? Warum ist Brigid Weinzinger nie zu sehen?

Dass die Großparteien ihre Hinterbänkler haben, ist nichts Ungewöhnliches, aber dass in der kleinen Fraktion der Grünen bald mehr Hinterbänkler als Vorderbänkler sitzen, enttäuscht.

Bei der Listenerstellung für die Nationalratswahl kam ebenfalls vorwiegend die "Gründergeneration" zum Zug. Damit ist nichts gegen Peter Pilz gesagt, aber er allein ist zu wenig: Es braucht auch und gerade im Grünen Klub einen funktionierenden Mix der Generationen.

. . . und ideenlos

Die Grünen sind in ihrem löblichen Bemühen, berechenbare Sacharbeiter zu sein, leider auch recht fade geworden. Die intellektuell faszinierende Rede fehlt. Die überraschende Pointe will nicht und nicht gelingen. Das komplexe Ausländerthema wird seit Jahr und Tag vorwiegend reflexartig abgehandelt, und generell drängt sich der Eindruck auf: Man will nur ja niemanden verschrecken - schon gar nicht die Autofahrer, weil die ja auch potenzielle Wähler sind.

Van der Bellen ist kein Freund von Aktionen, also denkt man besser gar nicht darüber nach und außerdem ist man schon aus dem Alter heraußen. Man agiert vorwiegend per APA-Aussendung, man wickelt im Parlament routiniert Sondersitzungen ab und gibt top-seriöse Pressekonferenzen. Das ist alles gut und schön und muss wohl auch so sein. Aber gemessen an den Ansprüchen, die die Grünen einst an sich gestellt haben, ist es bloß noch Routinearbeit - und bloße Routine ist eben zu wenig, um grüne Weihnachtswunder erleben zu können.

*Othmar Pruckner ist Redakteur im Wirtschaftsmagazin "trend" und Autor des Buches "Eine kurze Geschichte der Grünen", (Ueberreuter, 2005), das unter anderem auch bemerkenswerte Einblicke in die Geschichte der "Wende" gewährt - Zitat Van der Bellen über Viktor Klima:

"Er war in jeder Hinsicht schwer angeschlagen. Ich mache ihm keinen Vorwurf daraus, aber es war so. Er hat mich im Jänner, als klar war, dass er gescheitert war, angerufen und gefragt, ob wir eine Minderheitsregierung unterstützen würden. Das war eine völlig sinnlose Frage, denn SPÖ und Grüne hatten keine Mehrheit im Parlament. Das hat mich schon rätseln lassen, was in ihm, vorgeht. Vor diesem Hintergrund und wenn ich mich in Schüssels Position versetze, rein technisch musste man sagen: Mit Klima? Nein."

* Apropos Weihnachten und Ideenmangel: Die abgebildeten Taschen stammen aus dem "Grünen Shop" in der Wiener Neubaugasse und sind für Kinder jeden Alters um 23 Euro (bei Selbstabholung) käuflich zu erwerben. (DER STANDARD, Printausgabe, 29.11.2005)

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