Grüne Krämpfe in der Steiermark

28. November 2005, 21:14
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Werner Kogler soll angeschlagene Landesgruppe wieder aufrichten - Der grüne Budgetsprecher ist als "Retter" aber nicht unumstritten

Graz/Wien – "Nicht, dass ich selbstmordgefährdet bin, aber es geht mir nicht gut", gesteht Peter Hagenauer, Landtagsabgeordneter und Urgestein der steirischen Führungsebene der Grünen. Einige Hoffnung, dass sich die grüne Stimmung wieder etwas aufhellen könnte, liegt jetzt bei Nationalratsabgeordneten Werner Kogler, der die bisherige Landessprecherin Ingrid Lechner-Sonnek ablösen wird. Kogler wurde am späten Montagabend mit neun Stimmen und einer Enthaltung zum neuen Landeschef gewählt. Er ist nicht unumstritten.

Lechner-Sonnek hatte ihre Funktion – als Spätfolge der misslungenen steirischen Landtagswahl – in der Landesversammlung am Wochenende zurückgelegt. Lechner- Sonnek gelang es im Finale des Wahlkampfes, in dem die SPÖ eine "Wende" in der Steiermark propagiert hatte, nicht mehr effektiv einzugreifen. "Wir fanden kein Rezept", gibt Abgeordneter Peter Hagenauer zu. Ähnliches könnte jetzt durchaus im Bundeswahlkampf 2006 passieren, befürchtet Hagenauer. Die Vorzeichen stünden ähnlich.

Die befürchtete Polarisierung zwischen ÖVP und SPÖ hatte in der Steiermark jedenfalls fatale Konsequenzen für die Grünen auf Landesebene. In der Obersteiermark wurden sie zum Teil existenziell gefährdet, einige Ortsgruppen lösten sich auf, das grüne Terrain ging an die SPÖ verloren oder wurde zum Teil von der KPÖ übernommen.

Ingrid Lechner-Sonnek bleibt zumindest Klubchefin im Landtag, was durchaus den Keim für weitere Konflikte in sich birgt. Denn die parteiinternen Kritiker hatten im Grunde einen totalen Rückzug Lechner-Sonneks gefordert. Sie wird dafür verantwortlich gemacht, dass die steirischen Grünen, die vor Jahren noch zur Avantgarde der Partei zählten, nun bundesweit – bezogen auf die Landtagswahlergebnisse – die rote Laterne erhalten hatten.

Ob Kogler die zerstrittenen Bezirke und Gruppierungen wieder zusammenführen kann, wird vielerorts noch bezweifelt, zumal auch Kogler der "alten, konservativen Garde" zugerechnet wird. Überdies laufen Spekulationen, Kogler engagiere sich in seinem Bundesland deshalb mit Verve, weil er als steirischer Spitzenkandidat seinen Nationalratsitz absichern möchte.

"Blödsinn", sagt Kogler, der im Nationalrat bleiben möchte, zum STANDARD. "Diese Kritik versteh' ich überhaupt nicht. Natürlich ist ein Mandatar bemüht, möglichst viele Stimmen zu sammeln. Im Übrigen muss eines klar sein: Wenn die Grünen ein so schlechtes Ergebnis erzielen, dass sie in der Steiermark nicht einmal ein Grundmandat bekommen, sind sie ohnehin weg." Soweit werde es aber nicht kommen.

"Exakt gar nichts"

Er werde zwei- bis dreimal die Woche in der Steiermark sein, um die Partei neu aufzurichten. Im Zentrum stehe die richtige Positionierung für die Nationalratswahl. Es gehe um die Rolle der Grünen, wie sie im Zweikampf zwischen Rot und Schwarz reüssieren können. Kogler: "Wir haben in der Frage möglicher Regierungsbeteiligungen sicher zu lange herumgetan und übersehen, was eigentlich läuft. Wir sind jetzt dabei, unsere Kanten wieder zu schärfen." Ob die "Seitenblicke"-Politik der Grünenchefin Eva Glawischnig bereits dieser neuen Positionierung folge? Kogler: "Dazu sage ich exakt gar nichts."

Aus der Steiermark kommen jedenfalls laute Stimmen, die eine linke Profilierung fordern. Landtagsabgeordnete Edith Zitz: "Es muss in Richtung linke Ökologie gehen. Wir müssen wieder konkrete umweltpolitische Projekte entwicklen, auch im Sinne gerechterer Verteilung." (Red/DER STANDARD, Printausgabe, 29.11.2005)

Von Walter Müller
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    Der grüne Budgetsprecher Werner Kogler soll vor der Nationalratswahl die angeschlagene steirische Landesgruppe wieder aufrichten.

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