Euro: Tschechien erfüllt drei von fünf Maastricht-Kriterien

8. Dezember 2005, 18:37
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Budget-Defizit soll erst 2008 unter 3 BIP-Prozent sinken - 2010 bleibt Zieldatum für Euro-Einführung

Prag - Tschechien erfüllt bereits jetzt "im Prinzip drei von fünf" Maastricht-Kriterien für die Einführung des Euro. Keine Probleme gebe es mit der Stabilität der Preise, mit den Zinssätzen sowie mit der Höhe der Gesamtverschuldung des öffentlichen Sektors, erklärte der tschechische Finanzminister Bohuslav Sobotka in einem Interview mit der tschechischen Tageszeitung "Pravo" (Montag-Ausgabe).

Der Beitritt Tschechiens zum Wechselkurs-Mechanismus sei erst zwei Jahre vor der für 2010 beabsichtigten Euro-Einführung geplant, sagte Sobotka. Das einzige Kriterium, das man erfüllen könnte aber das zur Zeit nicht erfüllt werde, sei die Höhe des Budgetdefizits, wo Tschechien über der Marke von 3 Prozent des BIP liege. Dieses Kriterium sollte Tschechien bis 2008 erreichen, kündigte Sobotka an.

Budgetdefizit senken

"Wir müssen uns nicht schämen. Polen erfüllt nur ein einziges Kriterium, die Slowakei zwei und Ungarn, dessen öffentliche Verschuldung über 60 Prozent des BIP steigt, erfüllt zur Zeit keines der Kriterien", meinte der tschechische Minister.

Sobotka erwartet, dass Tschechien sein Budgetdefizit heuer unter die im Konvergenzplan festgelegten 4,7 Prozent des BIP senken kann. Für 2006 seien 3,8 Prozent geplant, was auch der Entwurf des Budgets 2006 berücksichtige. "Ich sehe bisher kein Risiko, dass wir dieses Ziel nicht erreichen könnten", erklärte Sobotka und fügte hinzu, erst 2008 sollte man unter die Drei-Prozent-Marke fallen.

Ausführlicher Plan bis Ende 2006

Das Prager Finanzministerium hatte kürzlich die Absicht bekannt gegeben, bis Ende 2006 einen ausführlichen Plan zur Einführung des Euro auszuarbeiten. Demnach soll in der ersten Etappe, die bis Mitte 2007 dauern soll, ein nationales Koordinierungs-Team für die Euro-Einführung geschaffen werden, an dessen Spitze der stellvertretende Finanzminister Tomas Prouza stehen wird. Dieses detaillierte Szenario muss von der Regierung gebilligt werden, die danach einen Termin für den Beitritt zum Wechselkurs-Mechanismus ERM II festlegen muss.

In der zweiten Etappe, die bis Mitte 2009 dauern soll, will Tschechien die Kriterien des ERM II erfüllen und die gesetzlichen Voraussetzungen für den Beitritt des Landes zur Eurozone schaffen. Ab 1. Jänner 2010 soll dann der Euro eingeführt und die nationalen Zahlungsmittel eingezogen werden, heißt es aus dem Finanzministerium. (APA)

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