Fatah plant Abstimmung in Ostjerusalem über Parlamentskandidaten

29. November 2005, 11:07
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Rund 23.000 Mitglieder sollen Kandidaten für die Parlamentswahl am 25.Jänner nominieren

Jerusalem - Knapp zwei Monate vor der palästinensischen Parlamentswahl im Westjordanland und Gaza-Streifen will die Fatah von Präsident Mahmoud Abbas und Premier Ahmed Korei erstmals im arabischen Ostteil von Jerusalem über die Kandidatenlisten abstimmen lassen. Rund 23.000 Fatah-Mitglieder sollten am Dienstag zwölf Fatah-Kandidaten für die Wahlen am 25. Jänner nominieren, sagte ein Sprecher. Die Fatah rechne mit Widerstand Israels.

Bereits am Samstag war Fatah-Führer Marwan Barghouti in Ramallah im Westjordanland auf den ersten Platz der Fatah-Liste gewählt worden. Er ist in Israel wegen Beteiligung an mehreren Anschlägen zu lebenslanger Haft verurteilt.

Erfolge auf Kosten der Fatah

Auch die Hamas, deren Zulassung zu den Wahlen von Israel abgelehnt wird, wollte über ihre Parlamentskandidaten abstimmen lassen. Bei den Kommunalwahlen im Westjordanland und Gaza-Streifen vom vergangenen Dezember und Jänner hatte die Hamas, die Israels Existenzrecht bestreitet, erhebliche Erfolge auf Kosten der Fatah verbuchen können. Die Fatah stellt derzeit drei Viertel der 88 Mitglieder des 1996 gewählten Legislativrates.

Das Parlament hatte im Juni einen Kompromissvorschlag von Abbas für ein neues Wahlgesetz mit knapper Mehrheit gebilligt. Demnach soll der künftig aus 132 Abgeordneten zusammengesetzte Legislativrat zur Hälfte nach dem Verhältniswahlrecht und zur anderen Hälfte nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt werden. Abbas hatte ursprünglich ein Verfahren mit einer nationalen Liste bevorzugt, während andere Kräfte in der Fatah eine Direktwahl der Abgeordneten in den Wahlkreisen wünschten. (APA/AFP)

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