Orange begehrt auf

5. März 2006, 19:34
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Am Dienstag könnte es erstmals heißen: Rot-Orange gegen Schwarz

Nach außen lässt die ÖVP das BZÖ gut leben: Vor der Presse dürfen orange Minister die gemeinsamen Regierungsprojekte mitverkaufen, der Umgang ist trotz Vorwahlkampf noch demonstrativ herzlich.

Anders schaut es hinter verschlossenen Türen aus, wenn es um die tägliche Gesetzesarbeit geht. Hier lässt die ÖVP ihren Koalitionspartner deutlich spüren, wer der Herr im Koalitionshaus ist.

Aufbegehren der Orangen

Diese Woche könnten die gedemütigten Orangen aber erstmals aufbegehren. Der Hintergrund: Im parlamentarischen Justizausschuss steht am Dienstag die Wohnrechtsnovelle 2006 auf der Tagesordnung. Schon im Vorfeld kam es zwischen BZÖ und ÖVP zu Querelen. Der Anlass: Der BZÖ-Abgeordnete Detlev Neudeck möchte sein Lieblingsprojekt verwirklich sehen: eine Rechnungshofkontrolle für gemeinnützige Wohnbaugenossenschaften. Dem erfolgreichen Immobilienentwickler - der mit dem blauen Parademakler Ernst Karl Plech befreundet ist - sind die staatlich geförderten Bauvereinigungen ein Dorn im Auge.

Auch die SPÖ kann sich eine Rechnungshofkontrolle vorstellen - aber nur unter einer besonderen Bedingung: Nicht nur Baugenossenschaften, sondern alle Genossenschaften, die öffentliche Gelder bekommen, müssen geprüft werden. Dann würde beispielsweise auch der ÖVP-nahe Raiffeisen-Konzern unter die Prüfpflicht fallen.

Eine Idee, die auch der Kontrollpartei BZÖ zu gefallen scheint: Sie hat der SPÖ im Vorfeld angeblich bereits ihre Zustimmung signalisiert. Am Dienstag könnte es also erstmals heißen: Rot-Orange gegen Schwarz. (DER STANDARD, Printausgabe 28.11.2005)

Von Barbara Tóth
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    "Devil's Guts" - Oranges Gemüse aus Vietnam

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