Grüne Wachstumsstörungen

27. November 2005, 18:17
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Vor dem Nationalratswahlkampf zeigen sich strategische und inhaltliche Probleme - Von Eva Linsinger

Grantig, defensiv und wortkarg: So präsentierte sich Alexander Van der Bellen am Sonntag. Dieser Auftritt war symptomatisch für die Realverhältnisse der Grünen: Sie stehen ein wenig im Eck. Inhaltlich, strategisch und personell. Die Situation ist für Van der Bellen neu: Lange sonnte sich der Grünen-Chef im Licht exzellenter Umfragen, zelebrierte mit langen Nachdenkpausen und bedächtigen Antworten die Politrolle als Nicht-Politiker - und bereitete sich inhaltlich aufs Regieren vor.

Die dürftigen Ergebnisse bei den Landtagswahlen haben die Grünen unsanft aus ihrer schlafwandlerischen Sicherheit erwachen lassen, dass es ein Naturgesetz der Wahlerfolge gibt, also auch keinerlei Anstrengung bedarf. Auf die Schlappen reagierten die Grünen im Un-Stil abgehobener Polit-Realitätsverdränger: "Stabilisierung auf hohem Niveau" nannten Parteifunktionäre die Ohrfeigen von links und rechts, das Zurückfallen hinter KPÖ (in der Steiermark) und FPÖ (in Wien).

Vom einstigen Anspruch der Grünen, unkonventionell zu sein, eine Alternative eben, war da nichts mehr zu entdecken. Konsequenterweise brauchte die gescheiterte steirische Spitzenkandidatin Ingrid Lechner-Sonnek lange 55 Tage, um vom Chefinnensessel Abschied zu nehmen. Eine ähnliche Abwehrhaltung gegenüber neuen Gesichtern wurde am grünen Bundeskongress deutlich: Altbekannte Politiker haben die vorderen Listenplätze gepachtet.

Der Verlust des programmatischen Anders-Seins ist eine Erklärung für die grünen Wachstumsstörungen - und für das Phänomen, warum sogar Vertreter von Uraltparteien wie der KPÖ manchmal erfrischender wirken können. Verstärkt wird dieser Zustand der Gewöhnlichkeit durch die inhaltliche Dürre: Anecken, Polarisieren ist Geschichte. Für die Umwelt ist (zumindest theoretisch) mittlerweile auch jede andere Partei - und Antworten auf andere Zukunftsfragen bleiben die Grünen teils schuldig.

Van der Bellen hat das am Sonntag ungewollt vorexerziert: Ja, die Grünen wollen beim Kindergeld etwas machen, was genau, da müsste er jetzt die Fachfrau fragen. Für das Steuersystem arbeiten die Grünen an Konzepten, bei der Grundsicherung weiß der Wirtschaftsprofessor auf die Frage der Finanzierung keine Antwort. Das soll die versprochene Profilschärfung sein?

Diese inhaltliche Dürftigkeit ist auch ein Produkt der Angst - der Sorge, ja nicht zu provozieren und keinesfalls einen der potenziellen Regierungspartner ÖVP und SPÖ durch konturierte Positionen zu verschrecken. Den Preis für diese von der Bundesspitze verordnete Äquidistanz bezahlen die Grünen nun in einem Streit, der in Wien voll ausgebrochen ist: Als bewusste Abgrenzung zur Bundesspitze wurden in Wien die Begriffe "Fundi" und "Realo" neu definiert. Fundi ist, wer die ÖVP pfui findet und nur mit der SPÖ koalieren will, Realo ist, wer Regieren als Hauptsache und den Koalitionspartner als Nebensache ansieht.

In Wien haben sich die Vertreter der reinen SPÖ-Lehre durchgesetzt. Weiter im Westen stößt diese Festlegung auf blankes Entsetzen. Dieser Aufschrei hat auch mit der Machtverlagerung der Grünen in den Osten zu tun: Die Wiener Partei ist ein Spätzünder. Als in der Stadt Salzburg die Grünen Anfang der Achtzigerjahre mitregierten und Kaspanaze Simma in Vorarlberg 13-Prozent-Erfolge einfuhr, diskutierten die Wiener noch außerhalb des Gemeinderats im Hinterstübchen. Erst seit 2001 sind sie grüne Hochburg - und pochen immer deutlicher auf ihre Vormachtstellung.

Diese Konflikte zwischen Stadt und Land, zwischen Ost und West, gibt es in jeder Partei. Für die Grünen sind sie strategisch besonders heikel: Denn die Koalitionsfrage werden sie noch oft gestellt bekommen - und, je nach Antwort, immer einen Teil ihrer Wähler verärgern. Dabei ist die Aufstellung der Grünen im Wahlkampf ohnehin schwer genug, drohen sie doch, im Match der Großparteien unterzugehen, wenn sie es nicht schaffen, ihre Wachstumsstörungen zu überwinden. (DER STANDARD, Prinzausgabe, 28.11.2005)

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