Linz - Das BZÖ in Oberösterreich hat Samstagabend in Hörsching seinen Gründungskonvent abgehalten. Als Bündnisobfrau wurde in offener Wahl die einzige Kandidatin, Sozialministerin und BZÖ-Bundes-Vizechefin Ursula Haubner von den 118 stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig gewählt.

Hochrangige BZÖ-Vertreter zu Gast

Zu dem von BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch moderierten Gründungskonvent im Flughafenrestaurant am Linzer blue danube airport kamen zahlreiche hochrangige BZÖ-Vertreter, unter ihnen Staatssekretär Sigisbert Dolinschek, der Klubobmann im Nationalrat Herbert Scheibner und der steirische BZÖ-Obmann Gerald Grosz. Der angekündigte Bündnisobmann Jörg Haider blieb bei der Anfahrt im Schneechaos in Kärnten stecken und übermittelte per Mobiltelefon in den Saal die besten Wünsche für die Zukunft. Als Ziel gab er eine Stärke des BZÖ vor, dass es nach der nächsten Nationalratswahl wieder mitbestimmen könne.

Haubner: BZÖ-Gründung zum richtigen Zeitpunkt

Haubner betonte erneut, für die nunmehrige Gründung des BZÖ in Oberösterreich sei der richtige Zeitpunkt gewählt worden, weil sich die Landes-FPÖ klar in Richtung Bundespartei und Totalopposition positioniert habe. Die schwarz-grüne Koalition in Oberösterreich erhöhe "hemmungslos" die Spitalbeiträge, baue ein Musiktheater gegen den Entscheid einer Volksbefragung und betreibe eine Umweltpolitik, die lediglich von den Leistungen der Vorgänger im Amt des Umweltandesrates - zu denen sie auch zählt - lebe. Die SPÖ liege nur in Machtkämpfen mit der ÖVP und die FPÖ sei mit Statuten und Ausschlüssen beschäftigt statt mit der Arbeit für das Land.

Einladung an Nichtwähler

Das BZÖ wolle den Menschen Lösungen anbieten und nicht nur Probleme aufzeigen. Es spreche auch eine Einladung an die Nichtwähler aus, sowie an alle Generationen, vor allem die Jugend. Die vom Gründungskonvent einstimmig verabschiedeten "Bündnispositionen" treten dafür ein, Beschäftigung zu schaffen, kleine und mittlere Einkommen auszubauen und Klein- und Mittelbetriebe zu stärken. In dem Kapitel Heimat und Umwelt geht es unter anderem um strenge Regeln für kontrollierte Zuwanderung und Einbürgerungen sowie die Sicherung und den Ausbau der Infrastrukturnetze. Ein weiterer Hauptpunkt in den Bündnispositionen stellen die Stärkung und Stützung der Familie, der Frauen, der Jugend und der Senioren dar.

So einstimmig wie Haubner wurden ihre vorgeschlagenen Stellvertreter, die Nationalratsabgeordneten Elke Achleitner und Max Walch sowie der oberösterreichische Landtagsabgeordnete Josef Brunmair gewählt. Ebenso groß war das Votum für die vom Statut vorgesehen Vereinspositionen sowie das "Oberösterreichteam" aus Vertretern aller Bezirke. (APA)