Kritik an NGO-Frauenkonferenz im Frauenministerium

27. November 2005, 18:40
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Heinisch-Hosek: Zehn Minuten für Diskussion "blanker Hohn" - Frauenministerium: Genügend Zeit für Austausch

Wien - Empört über Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (V) zeigt sich SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. Grund ist die NGO-Frauenkonferenz am 2. Dezember im Frauenministerium. Den NGOs würde dabei keine Zeit zum Reden gegeben, zehn Minuten für die Diskussion nach den Themenblöcken sei "blanker Hohn". Im Frauenministerium versteht man die Aufregung nicht. Wenn es noch mehr Gesprächsbedarf gebe, werde man natürlich nicht Punkt 16.30 Uhr schließen, heißt es.

Heinisch-Hosekt würde "am liebsten zum Boykott aufrufen"

Es sei zudem eine "extreme Verhöhnung der NGO's", dass in dieser Dichte die Themenblöcke gesetzt seien, zeigt sich die SPÖ-Abgeordnete gegenüber der APA verärgert. Außerdem würden von Rauch-Kallat bei der Veranstaltung Dinge wiederholt, die schon präsentiert wurden. "Sie verkauft alte Hüte neu", als Beispiel nennt Heinisch-Hosek den Frauengesundheitsbericht oder den Ausblick der Ministerin auf die EU-Ratspräsidentschaft. Außerdem gebe es mit einer Ausnahme nur Redner aus dem Ministerium: "Am liebsten würde ich zum Boykott aufrufen".

Rauch-Kallat könne die Frauenpolitik nicht ernst nehmen, wenn sie solche Veranstaltungen organisiere: "Ich werde nicht hingehen. Ich kenn das alles schon". Es sei nur schade, dass es keinen Raum für eine ordentliche Frauenpolitik gebe, beklagt die Frauensprecherin.

Frauenministerium: NGOs über Arbeit informieren

Man wolle die NGOs bei der Konferenz über die Arbeit des Frauenministeriums informieren, hieß es dagegen aus dem Kabinett Rauch-Kallat. Aus dem Grund werde auch die ganze Frauensektion anwesend sein. Die Ministerin werde am Beginn einen ausführlichen Bericht über die Frauenpolitik in ihrer Amtszeit geben: "Wir wissen, dass das von den NGO's gewünscht wurde".

Genügend Diskussionszeit

Anschließend gebe es Berichte zu Gender Mainstreaming und Budgeting, den Frauengesundheitsbericht 2005, Genitalverstümmelung sowie Zwangsheirat und zum Abschluss noch einen Ausblick der Ministerin auf die EU-Präsidentschaft 2005. Die Beiträge würden aber nicht zwanzig Minuten dauern, darin sei bereits Diskussionszeit eingerechnet, beruhigte man im Ministerium. Und auch im anschließenden einstündigen "Open Space" habe jeder die Möglichkeit zu sagen, was er möchte. (APA)

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