Moskauer Gericht schließt Linksnationalisten von Wahl aus

30. November 2005, 14:11
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Rodina darf wegen rassistischem Werbespot nicht bei Kommunalwahl antreten

Moskau - Das Moskauer Stadtgericht hat am Samstag die linksnationalistische Partei Rodina (Vaterland) von der Wahl zum Stadtparlament am kommenden Sonntag (4. Dezember) ausgeschlossen. Grund sei ein Wahlkampfspot von Rodina, der zu Volksverhetzung beitrage, urteilten die Richter nach Medienberichten. Vor dem Gerichtsgebäude nahm die Polizei mehr als 140 demonstrierende Anhänger von Rodina vorläufig fest. Die Klage war von der rechtsextremistischen Partei LDPR von Wladimir Schirinowski eingereicht worden.

Mit dem Urteil entledigte sich die LDPR ihres schärfsten Konkurrenten, denn ihre Chancen auf einen Einzug in die Moskauer Stadtduma stehen im Unterschied zur populären Rodina schlecht. Der seit Wochen umstrittene Rodina-Wahlkampffilm hatte Zuwanderer aus dem Kaukasus gezeigt und unterstellt, das diese Moskau verschmutzen. Der Film endete mit den Worten: "Befreien wir die Stadt von Müll". Der Rodina-Vorsitzende Dmitri Rogosin kündigte Einspruch gegen das Urteil an.(APA/dpa)

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