Außenminister Steinmeier reist zu Antrittsbesuch in die USA

28. November 2005, 19:14
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Gespräche mit Annan und Rice - Themen: Transatlantische Beziehungen, Iran, Irak und CIA-Gefangenenflüge - Merkel kündigte Intensivierung der Beziehungen zu den USA an

Berlin - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist am Montag zu einem Antrittsbesuch in die USA. In New York will der neue Außenminister zunächst zu einem Gespräch mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan zusammenkommen. Am Nachmittag sind Gespräche mit jüdischen Vertretern geplant, bevor Steinmeier am Abend nach Washington weiterreisen will.

Bei seinen Gesprächen dort am Dienstag unter anderem mit US-Außenministerin Condoleezza Rice stehen die transatlantischen Beziehungen im Mittelpunkt. Auch Themen wie Iran und Irak dürften angesprochen werden. Besonders heikel sind die heftig kritisierten CIA-Gefangenenflüge über Europa. Steinmeier zeigte sich vor seiner Reise angesichts der Berichte über die Flüge beunruhigt, ließ aber offen, ob er darauf bei seinen Gesprächen in Washington eingehen würde.

Intensivierung

Am Wochenende hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die Beziehungen zu den USA und zu den kleineren EU-Partnern verbessern zu wollen. "Es wird sicherlich eine Intensivierung der Beziehungen zu den kleineren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geben. Und ein intensiveres transatlantisches Verhältnis", sagte Merkel in einem am Samstag vorab veröffentlichten "Focus"-Interview. Das sei aber keine Botschaft gegen andere, fügte sie hinzu.

Merkel hatte das enge Verhältnis ihres Vorgängers Gerhard Schröder zu Frankreich und Russland kritisiert. Unter der rot-grünen Regierung hatte sich das deutsch-amerikanische Verhältnis vor allem wegen des von den USA geführten Irak-Kriegs abgekühlt.

Tradition der Vorgänger

Merkel betonte im "Focus", Deutschland brauche sowohl die strategische Partnerschaft mit Russland als auch enge Beziehungen zu den USA. Mit den USA sei Deutschland in der NATO verankert. Deshalb habe sie am Mittwoch in Brüssel neben der EU auch die NATO besucht. Ihre erste Station nach der Wahl zur Kanzlerin war Paris gewesen. Damit sei sehr deutlich geworden, dass sie freundschaftliche Beziehungen zu Frankreich in der Tradition ihrer Vorgänger wolle, sagte die CDU-Vorsitzende. (APA/Reuters)

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