Juncker hofft auf österreichischen Vorsitz

5. Dezember 2005, 14:38
10 Postings

Luxemburgs Premier übt Kritik an Großbritannien: Kann Union "nicht aus der Krise herauslotsen"

Osnabrück - Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hat die britische Regierung für die Krise in der EU verantwortlich gemacht. London führe die Union mit seiner Ratspräsidentschaft nicht und könne sie "nicht aus der Krise herauslotsen", sagte Juncker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er hoffe auf den österreichischen Ratsvorsitz, der am 1. Jänner 2006 beginnt. Eine Lösung im Haushaltsstreit wird es Juncker zufolge im Dezember nur geben, wenn Großbritannien bei seinem Rabatt entgegenkommt. Der Regierungschef geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Ratifizierungsprozess für die EU-Verfassung wieder aufgenommen wird.

"Wir haben im Juni 2005 eine Denkpause in Sachen Verfassungsvertrag eingelegt. Es darf nicht nur eine Pause sein, es muss auch Denken geben", mahnte Juncker. Luxemburg hatte im ersten Halbjahr 2005 vor Großbritannien die Ratspräsidentschaft innegehabt. (APA/AP)

Share if you care.