Brok: Es darf kein Guantanamo in der EU geben

29. November 2005, 13:05
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EU-Beitritt Rumäniens könnte gefährdet sein

Potsdam - Die Affäre um mögliche geheime CIA-Gefängnisse in Osteuropa könnte den Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union gefährden. Der außenpolitische Sprecher der christlich-konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Elmar Brok, sagte der in Potsdam erscheinenden "Märkischen Allgemeinen" (Samstagausgabe), er habe "so etwas nicht für möglich gehalten".

Sollte sich bestätigen, dass Rumänien in dieser "ungesetzlichen und unmenschlichen Weise" mit der CIA kooperiert habe, werde man auch den "Beitritt zur Europäischen Union Anfang 2007 trotz aller Verträge noch einmal zur Diskussion stellen". Brok betonte: "Es darf in einem rechtstaatlich geprägten Europa kein Guantanamo geben."

Nach Informationen der "Märkischen Allgemeinen" bestätigt eine am Freitag aufgetauchte Liste von bisher ungeklärten Flugbewegungen, dass es in letzter Zeit mehrmals Flüge zwischen Kabul in Afghanistan und Guantanamo auf Kuba nach Bukarest gegeben habe. Wie die MAZ erfuhr, sollen die CIA-Jets nicht direkt die Hauptstadt, sondern den südlicher gelegenen Luftwaffenstützpunkt "Michail Kogalnizeanu" angeflogen haben. In Polen sei das militärische Trainingszentrum "Szymany-Airport" Ziel der Geheimdienst-Transporte gewesen. (APA)

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