Palästinensische Kandidatenauslese für Parlamentswahlen

27. November 2005, 17:12
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Fatah-Streitigkeiten in mehreren Bezirken - Auch radikale Hamas wollte über ihre Parlamentskandidaten abstimmen

Ramallah/Gaza - Die Palästinenser sollten am Freitag in einer Vorwahl über die Kandidaten für die Parlamentswahlen im Jänner kommenden Jahres entscheiden. Ursprünglich war geplant, dass in 16 Bezirken abgestimmt wird, um die Kandidaten der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas und Premier Ahmed Korei zu nominieren. Gewählt wurde jedoch nur in sieben Bezirken im Westjordanland, darunter in den Städten Ramallah, Nablus und Jenin. Als Grund gab die Fatah-Wahlkommission Differenzen über die Kandidatenlisten an. Abbas und die Kommission wollten über die Kandidaten in den übrigen neun Bezirken entscheiden.

Kompromissvorschlag von Abbas

Auch die radikale Hamas, deren Zulassung zu den Wahlen von Israel abgelehnt wird, wollte über ihre Parlamentskandidaten abstimmen lassen. Bei den Kommunalwahlen im Westjordanland und Gaza-Streifen vom vergangenen Dezember und Jänner hatte die Hamas, die Israels Existenzrecht bestreitet, erhebliche Erfolge auf Kosten der Fatah verbuchen können. Die Fatah stellt derzeit drei Viertel der 88 Mitglieder des 1996 gewählten Legislativrates.

Das Parlament hatte im Juni einen Kompromissvorschlag von Abbas für ein neues Wahlgesetz mit knapper Mehrheit gebilligt. Demnach soll der künftig aus 132 Abgeordneten zusammengesetzte Legislativrat zur Hälfte nach dem Verhältniswahlrecht und zur anderen Hälfte nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt werden. Abbas hatte ursprünglich ein Verfahren mit einer nationalen Liste bevorzugt, während andere Kräfte in der Fatah eine Direktwahl der Abgeordneten in den Wahlkreisen wünschten. (APA/AP/)

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