Geschmacklos?

24. November 2005, 17:47
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Österreich soll als ein Land gelten, in dem neonazistisches Gefasel nicht geduldet wird – wenn es von außen kommt - Eine Kolumne von Günter Traxler

Von Zeit zu Zeit treffen es Engländer, die Österreich durchreisen, ganz schlecht: Nach Richard Löwenherz haben die Schergen der hiesigen Obrigkeit nun auch David Irving erwischt. Kein Vergleich, nur eine Reminiszenz. Wobei David Irving wohl verkannt hat, dass die Konsequenz der lokalen Behörden beim Aufgreifen verdächtiger Subjekte nicht unbedingt zugenommen hat. Der König reiste verkleidet, weil er wusste, was ihm hier als Gesinnungstäter blüht, eine Mühe, der sich Irving nicht unterziehen zu müssen glaubte, kennt er doch eingeborene Gleichgesinnte, die sein historisches Hobby teilen und dafür nicht ins Gefängnis, sondern in öffentliche Funktionen befördert werden.

Neben Richard Löwenherz ist er ein kleiner Fisch. Der hat sich, ohne Schaden an seinem Nachruhm zu nehmen, im Heiligen Land als Massenmörder betätigt und Tausende wehrlose Gefangene hinmetzeln lassen, weil Saladin das Lösegeld für sie nicht zahlen wollte. Ein typisches Meinungsdelikt – er war eben der Meinung, Saladin hätte zahlen müssen. Und noch das geringere. Schwerer wog da schon seine abschätzige Meinung vom österreichischen Herzog, und die konnte nicht ungestraft bleiben, als man seiner habhaft wurde. Aber die Strafe war angemessen, Geiselnahmen mit anschließender Erpressung von Lösegeld waren ein mit der Ehre christlicher Ritter vereinbarer Geschäftsvorgang. Und schließlich ist die finanzielle Buße der hiesigen Gegend sehr zugute gekommen.

Derselbe gute Zweck dürfte auch dem Eifer zugrunde liegen, mit dem nun gegen David Irving eingeschritten wird: Österreich soll etwas Gutes getan werden, indem man es als Land darstellt, in dem neonazistisches Gefasel nicht geduldet wird – wenn es von außen kommt. Und es wurde die Frage erhoben – im STANDARD etwa von Christian Fleck –, wie weit unter den gegebenen Verhältnissen eine Strafe für Irving sinnvoll und angemessen sein kann, egal, wie hoch sie ausfallen sollte. Und wie weit der zugrunde liegende kathartische Zweck überhaupt erreicht werden kann.

Diese Frage ist – eben unter den speziellen österreichischen Verhältnissen – berechtigt, sie wäre aber vermutlich besser geeignet, praktikable Antworten zu produzieren, setzten nicht sofort Relativierungen, Verharmlosungen und die eifrige Negation von Gefahren ein, die niemand beschworen hat. "So geschmacklos Irving schreibt", meint Fleck, sein "Verbrechen ist nämlich trotz allem ein Meinungsdelikt und als solches kaum geeignet, die Gefahr einer Wiederbegründung der NSDAP zu provozieren". Das hat niemand behauptet, und die Freiheitliche Partei in ihrer jetzigen geistigen Ausprägung reicht auch.

Vor allem aber: Wer heute den Holocaust leugnet, ist nicht "geschmacklos", er verfolgt damit einen bestimmten politischen Zweck, der nicht unbedingt gleich in dem formalen Akt einer Wiederbegründung der NSDAP bestehen muss, aber auf jeden Fall in Widerspruch zur Verfassung steht, von anderen Gesetzen ganz abgesehen. Und das ist nicht bloß das Meinungsdelikt eines geschmacklosen Kavaliers.

"Ihm den Prozess zu machen, würde ihm nur jene Bühne bieten, nach der er sich so sehr sehnt", behauptet Fleck weiter. So weit in Österreich noch manches im Argen liegt, so weit sind wir schon, dass dies schlechthin falsch ist. Neonazis, so weit angeklagt, haben vor Gericht durchwegs klägliche Figur gemacht und ließen keinerlei Sehnsucht nach einer Bühne erkennen. Und was Flecks Sorge um das österreichische Rechtssystem betrifft – es "kann seine Autorität auch dadurch aufs Spiel setzen, dass es zu viele oder zu belanglose Vergehen unter Strafe stellt oder verfolgt" –: die ist völlig unbegründet, wie seine Aufzählung von Naziverbrechern auf freiem Fuß beweist. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.11.2005)

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