Zuckermarktreform: Neues Kompromisspapier in Vorbereitung

24. November 2005, 15:42
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Einzelgespräche zogen sich bis zum Morgen - Ratsbeginn verzögerte sich - Preissenkungen könnten geringer ausfallen

Brüssel - Die Verhandlungen über die Zuckermarktreform ziehen sich. Die Einzelgespräche mit einigen Delegationen liefen bis zum frühen Morgen, daher treffen die Minister erst um 11 Uhr wieder zusammen. Dann soll es auch das neue Kompromisspapier geben.

Aus den Delegationen hieß es, dass es tatsächlich Zugeständnisse bei den Preissenkungen geben könnte, diese also geringer ausfallen könnten als von der EU-Kommission ursprünglich beabsichtigt. Spanien soll mittlerweile auf einen Kompromiss eingeschwenkt haben, auch Italien soll großzügige Hilfen in Aussicht gestellt bekommen haben.

Qualifizierte Mehrheit notwendig

Für die Entscheidung über die Reform des fast 40 Jahre bestehenden EU-Zuckerregimes ist eine qualifizierte Mehrheit notwendig. In den Kreisen hieß es, dass nach der Wiederaufnahme der Plenarverhandlungen der 25 Agrarminister mit dem neuen Textvorschlag alles sehr schnell gehen könnte. Einige Länder, darunter Griechenland, sollen sich zwar nach wie vor komplett gegen die Reform sperren, sie könnten eine Entscheidung aber nicht blockieren.

Der britische EU-Vorsitz hatte zu Beginn des Agrarrates am Dienstag einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dieser hielt zwar an den von der EU-Kommission vorgesehenen Preissenkungen bei Zucker von 39 Prozent und bei Zuckerrüben von 42,6 Prozent fest, allerdings langsamer und in mehr Schritten.

Zudem sollte der so genannte Restrukturierungsfonds, aus dem der Ausstieg bzw. Umstieg aus der Produktion finanziert wird, auch für Bauern geöffnet werden. Nun soll es bei den Preissenkungen bei Zucker von 35 bis 37 Prozent die Rede sei.

Weniger Zucker

Ziel der von EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel hatte im Juni präsentierten Reformvorschläge ist es, die Zuckerproduktion in der EU von derzeit rund 20 Millionen Tonnen auf etwa 12 Millionen Tonnen zurückzufahren. Die Reform wurde notwendig, nachdem die WTO das Fördersystem im Frühjahr als handelsverzerrend verurteilt hat und es zudem Ende Juni 2006 ausläuft. (APA)

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