Merkel hält an EU-Verfassung fest

24. November 2005, 17:49
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Deutsche Kanzlerin bei Barroso in Brüssel

Brüssel - Die neue deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will an der EU-Verfassung festhalten, die nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden auf Eis liegt. "Ich möchte dass die Verfassung verabschiedet wird", sagte Merkel bei ihrem Antrittsbesuch bei EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Mittwochabend in Brüssel.

Die in der Verfassung vorgesehene EU-Grundrechtscharta sei "unabdingbar", sagte Merkel. Das europäische Vertragswerk sei zudem wegen der Neuregelung der EU-Institutionen notwendig. Merkel sprach sich dagegen aus, die Verfassung aufzuschnüren. Sie werde nicht vorher anfangen, den Text "in Einzelteile zu zerpflücken", sagte sie. Man sollte aber "nicht absoluten Druck auf die Zeitskala machen", betonte sie. Sie hoffe, dass bis zur deutschen EU-Präsidentschaft 2007 wieder Möglichkeiten für die EU-Verfassung ergeben, sagte Merkel.

Die EU hat sich selbst eine Denkpause zur Verfassung verpasst. Im nächsten Frühjahr soll die Lage unter Österreichs EU-Vorsitz neu bewertet werden. (APA)

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