Atomgespräche vor Wiederaufnahme

24. November 2005, 13:02
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Kurz vor der IAEO-Sitzung setzen alle Seiten auf Diplomatie: Die USA und die EU-3 wollen sich mit dem UNO-Sicherheitsrat Zeit lassen und Teheran ist bereit zu verhandeln

Wien/Teheran - Der Iran hat sich zu einer raschen Wiederaufnahme der Gespräche mit den EU-3 Großbritannien, Frankreich und Deutschland über sein umstrittenes Atomprogramm bereit erklärt. Das erste Treffen könne nach der am Donnerstag beginnenden Tagung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) stattfinden, sagte der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki am Mittwoch vor Journalisten in Teheran. Diplomaten in Wien nannten den 6. Dezember als einen wahrscheinlichen Termin.

EU-Chefdiplomat Javier Solana äußerte sich grundsätzlich positiv zu neuen Gesprächen mit der Islamischen Republik. Er forderte den Iran bei einer Pressekonferenz in Warschau aber auf, der EU entgegenzukommen. In den Gesprächen wird es nach Angaben von Diplomaten um einen russischen Vorschlag zur Lösung des seit Jahren schwelenden Konflikts gehen. Demnach soll im Rahmen eines russisch-iranischen Gemeinschaftsunternehmens die Uran-Anreicherung nach Russland verlagert werden. Der Iran hat die Verlagerung des gesamten Prozesses bisher jedoch abgelehnt.

Die EU-3-Staaten hatten am Vortag, Diplomaten in Wien zufolge, ihre Bereitschaft zu größeren Zugeständnissen signalisiert, um den Iran an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Vor der IAEO-Gouverneursratsitzung am Donnerstag hieß es, es gebe keinen Resolutionsentwurf, in dem verlangt werde, dass der Fall Iran an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen werde.

"Getäuschte IAEO"

In einer Pressekonferenz in Wien warf die iranische Opposition am Mittwoch dem Regime in Teheran vor, die Inspektoren der IAEO getäuscht zu haben - und der IAEO, sich täuschen zu lassen. Wie das vor sich gegangen sein soll - die IAEO wählte die von ihr inspizierten Anlagen in Parchin ja selbst - konnte Ali Safavi, Mitglied des Außenpolitischen Komitees des Nationalen Widerstandsrats, jedoch nicht sagen: Das iranische Regime hätte "die IAEO davon überzeugt, andere Teile zu inspizieren". So hätten die Inspektoren nicht jene Teile der militärischen Anlage besichtigt, die von der Opposition als mit einem Atomwaffenprogramm in Verbindung stehend bezeichnet werden. In dem von den Inspektoren nicht besuchten Bereich werden Laseranreicherungsaktivitäten vorgenommen, sagte Safavi. Dass der Iran an Laseranreicherung geforscht hat, ist der IAEO jedoch bekannt. (Reuters, red)

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    Das Ende eines Staatsbesuchs: Iraks Präsident Talabani im Iran bei Mahmud Ahmadi-Nejad (re.)

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