Ökostrom-Novelle voraussichtlich nicht mehr heuer

25. November 2005, 10:37
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Die Novelle des Ökostromgesetzes wird nun doch nicht am Freitag im Wirtschaftsausschuss des Parlaments behandelt

Wien - Die Novelle des Ökostromgesetzes wird nun doch nicht am Freitag im Wirtschaftsausschuss des Parlaments behandelt. Dies wurde auf APA-Anfrage am Mittwoch von der ÖVP bestätigt. Am Montag dieser Woche waren Umweltschutzorganisationen und Bioenergieerzeuger dagegen Sturm gelaufen, da sie befürchteten, dass die Novelle im Eiltempo durchgedrückt werde.

Von ÖVP-Seite hieß es heute, dass die Novelle nun voraussichtlich nicht mehr im heurigen Jahre behandelt werde. Für die Gesetzesänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, die SPÖ hat bereits ihre Zustimmung signalisiert. (APA)

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