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Die "Rosenrevolution"
Am 23. November feiert Georgien das zweijährige Jubiläum des Umsturzes, der medienwirksam als "Rosenrevolution" bekannt wurde. Damals wurde der Ex-Außenminister der Sowjetunion und Präsident Eduard Schewardnadse nach Wahlfälschungen bei der Parlamentswahl friedlich gestürzt. Georgien machte damit den Auftakt der "Samtenen Revolutionen". Das Oberste Gericht erklärte die Parlamentswahl für teilweise ungültig. Die Präsidentenwahl im Januar 2004 gewann Oppositions-Führer Michail Saakaschwili mit einem Stimmenanteil von knapp 96 Prozent.
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Die internationale Presse begleitete den demokratischen Wandel mit Überschwang. Die Probleme in Georgien sind aber immer noch umfassend. Eine optimistische Perspektive erschwert vor allem die Korruption in Politik und Gesellschaft. Die Arbeitsbedingungen für Journalisten in Georgien haben sich in den vergangenen zwei Jahren enorm verschlechtert.
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Außenminister Gela Beschuaschwili hat am Mittwoch den Westen zur Unterstützung beim Aufbau der Demokratie in der Kaukasus-Region aufgerufen. Die Demokratie sei noch "schwach". Vor allem die Regelung der Konflikte mit den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien habe für die Regierung in Tiflis Vorrang.
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Die "Revolution in Orange"
Auch die Ukraine feiert einen Jahrestag. Am 22. November 2004, einen Tag nach der zweiten Runde der Präsidentenwahl, hatten in Kiew Massendemonstrationen gegen Wahlfälschungen zu Gunsten des damaligen Regierungschefs Viktor Janukowitsch begonnen. Anfang Dezember ordnete das Oberste Gericht der Ukraine einen dritten Wahlgang für den 26. Dezember 2004 an, den Juschtschenko gewann. Unter internationaler Vermittlung trat das Regime von Präsident Leonid Kutschma friedlich ab.
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Die "Revolution in Orange" und der Sieg des westorientierten Juschtschenko galten als Niederlage für den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der offen für Janukowitsch eingetreten war. Besonderes Aufsehen erregte damals auch die versuchte Vergiftung des damaligen Oppositionspolitikers Viktor Juschtschenko mit Dioxin. Die Ermittlungen in diesem Fall sind noch nicht abgeschlossen.
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Die Hoffnungen der Menschen wurden nur teilweise erfüllt. Zwar gab es Verbesserungen: Die Regierung erhöhte Löhne und Renten; sie entließ 18.000 Beamte und löste die Verkehrspolizei auf, um die Korruption zu bekämpfen. Sie garantiert die Presse- und Meinungsfreiheit. Andere wichtige Reformvorhaben wiederum stockten, ausländische Investoren blieben vorerst weg. Korruption ist auch für die neuen Regierung kein Fremdwort. Nach einem Korruptionsskandal, bei dem Mitstreiterin und Regierungschefin Julia Timoschenko im Mittelpunkt stand, entließ Juschtschenko die Regierung.
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"Die Tulpenrevolution"
In Kirgisien fanden im Februar und März dieses Jahres Parlamentswahlen statt. Schon im Vorfeld warnte Präsident Askar Akajew vor einem Machtwechsel nach dem Vorbild der Revolution in der Ukraine. Nach Wahlfälschungsvorwürfen formierten sich Proteste, die letzendlich zum Umsturz führten. Am 24. März 2005 wurde der Regierungssitz in Bischkek gestürmt und die Regierung gestürzt. Übergangspräsident Kurmanbek Bakijew gewann im Juni mit großem Vorsprung die Wahlen und ernannte Felix Kulow zu seinem Ministerpräsidenten.
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Der einstige Oppositionspolitiker Kulow galt als Hoffnungsträger und hatte unter Akajew im Gefängnis gesessen. Schon drei Monate nach der Präsidentschaftswahl wurde sein Rücktritt verlangt. Nach dem Ermordung eines Abgeordneten während eines Gefängnisbesuchs kam es zu Ausschreitungen. Kulow musste sich Vorwürfe gefallen lassen, er würde die instabile Lage und die hohe Kriminalität nicht in den Griff bekommen.
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Auch nach den Wahlen in Aserbaidschan am 6. November 2005 bemühte sich die Opposition, die WählerInnen nach dem Vorbild der "Samtenen Revolutionen" zu mobilisieren. Den Oppositionsführen mangelte es jedoch an Kraft und Ressourcen. Ilcham Alijew erklärte sich bereit, in vier der 125 Wahlkreise die Stimmen neu auszählen zu lassen, die Opposition besteht weiter auf eine Wiederholung der Wahl. Ihre Hoffnung auf eine Unterstützung durch den Westen hat sich auch nach den Wahlen nicht erfüllt.
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Nach Einschätzung von Beobachtern versuchen Regierungsgegner sowie Anführer Krimineller, das Land zu destabilisieren. Der neuen Regierung unter Präsident Kurmanbek Bakijew ist es bisher nicht gelungen, die Spannungen in dem verarmten zentralasiatischen Vielvölkerstaat zu befrieden.
Ilcham Alijew betreibt eine geschickte Außenpolitik. Anders als die eindeutig antirussisch gesinnte Opposition in Aserbaidschan berücksichtigt Ilcham Alijew sowohl die Interessen Moskaus als auch die der USA. Der Ölstaat ist strategisch für die USA mit Blick auf die Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan wichtig.
Bild: Das Ehepaar Bush und das Ehepaar Alijew zu Besuch in Moskau
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Am 4. Dezember wird in Kasachstan gewählt, das reichste unter den ehemaligen Sowjetrepubliken leidet vor allem unter politischer Korruption und einer autoritären Regierung. Nach den Revolutionen in der Ukraine, Kirgisien und Georgien herrscht auch in Kasachstan Nervosität vor den Wahlen. Um die Wählerschicht der Opposition zu zersplittern, bildeten regierungsnahe Schichten in den letzten Monaten Parteien, politische Manipulation, die Methode hat.
Im Bild: Der regierende Präsident Nursultan Nasarbajew
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Nasabajews Regime geht sehr restriktiv vor, die Medien werden über Holdings und Beteiligungen von seiner Tochter, Dariga Nasarbajewa, dominiert. Nasarbajewa, Vorsitzende der Assar-Partei, soll gerüchteweise zur Nachfolgerin ihres Vaters aufgebaut werden. Die kommenden sieben Jahre will Nursultan Nasarbajew jedoch weiterhin selbst regieren. (mhe, APA)